Erfolgreiche Proteste

Aus für Plan für Amazon-Lager in Sankt Valentin

Oberösterreich
10.11.2023 08:10

Riesenjubel bei der Bürgerinitiative „Nein zum geplanten Amazon-Verteilzentrum in Sankt Valentin“ sowie vielen weiteren Bürgern der Stadt mit knapp 10.000 Einwohnern. Die SPÖ, die die Mehrheit im Gemeinderat hat, kündigte vor der Abstimmung am Dienstag an, gegen die Ansiedelungspläne des Online-Riesen zu stimmen. 

„Wir sind beruhigt und glücklich. Wir haben uns nicht entmutigen lassen“, freut sich Susanne Webersdorfer von der Bürgerinitiative in St. Valentin über die Ankündigung der SPÖ, der Errichtung des Amazon-Lagers nicht zuzustimmen. Seit Bekanntwerden der Pläne lehnten FPÖ und Grünen das Projekt ab, gegen das die Bürgerinitiative über ein Jahr gekämpft hat.

Laut SP-Bürgermeisterin Kerstin Mayr-Suchan erfüllt der vorliegende Vertrag gewisse Voraussetzungen „in mehreren Bereichen“ nicht. So sei nach wie vor keine konkrete Lösung präsentiert worden, „wie das übermäßige Verkehrsaufkommen vor allem im Bereich der Autobahnauffahrt Richtung Linz gelöst werden kann“.

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Umfangreiche Rücktrittsrechte und Exit-Möglichkeiten von Amazon fördern nicht gerade das Vertrauen in die Beständigkeit des Vertrages

Kerstin Mayr-Suchan, SPÖ-Bürgermeisterin

Aber auch beim Anteil der E-Fahrzeuge sowie den Zusicherungen in Bezug auf die Lieferpartner soll der Vertrag „hinter den Erwartungen der Stadtgemeinde“ geblieben sein. „Ebenso hätten bestimmte Rücktrittsrechte sowie Exit-Möglichkeiten von Amazon die Gemeinde nicht überzeugt“, so die Bürgermeisterin weiter. Aber auch beim Anteil der E-Fahrzeuge sowie den Zusicherungen in Bezug auf die Lieferpartner soll laut dere Stadtchefin der Vertrag hinter den Erwartungen der Stadtgemeinde geblieben sein. „Daneben fördern umfangreiche Rücktrittsrechte und Exit-Möglichkeiten von Amazon nicht gerade das Vertrauen in die Beständigkeit des Vertrages“, so Mayr-Suchan.

Vorbehalte überwiegen
Der rote Fraktionsobmann Rafael Mugrauer stell klar: „Das nun vorliegende Verhandlungsergebnis entspricht in den genannten Bereichen nicht dem, was wir uns für unsere Stadt vorstellen. Auch wenn die Schaffung neuer Arbeitsplätze natürlich immer wünschenswert ist, überwiegen bei diesem Projekt nach umfangreicher Prüfung und Verhandlung die Vorbehalte und hat unsere Fraktion daher die gemeinsame Entscheidung gefasst, dem Vertrag nicht zuzustimmen.“

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