Fluch oder Segen

Wie der Landeschef im Urlaub in Fernost regiert

Nix wie weg – der Landeshauptmann ist Richtung Fernost abgehoben(Bild: APA/MAX SLOVENCIK / APA / picturedesk.com)

Handy, Laptop und schnelles Internet sei Dank – oder ist es doch ein Fluch: Wenn Thomas Stelzer in Fernost im Urlaub ist, ist er stets erreichbar und kann aus der Ferne entscheiden. Sonst übernehmen das die mächtigsten Landesbeamten.

Die Ferien der Mitglieder der oberösterreichischen Landesregierung dauern nicht so lange wie die der Kollegen im Landtag (84 Tage!), aber immerhin: In den Regierungsbüros im Linzer Landhaus brennt in diesen Wochen seltener das Licht als sonst. Denn: Oberösterreichs Spitzenpolitik macht Sommerferien. Wo’s für die einzelnen Regierenden von ÖVP, FPÖ, SPÖ und Grüne hingeht, wurde bereits berichtet. Aber was ist, wenn der oberste Oberösterreicher, in diesem Fall Landeshauptmann Thomas Stelzer von der ÖVP, nicht im Land ist? Noch dazu wenn er nicht in Europa, sondern in Asien weilt? Stelzer bricht aktuell in den Urlaub nach Singapur und Indonesien auf. Die Zeitverschiebung beträgt mehrere Stunden, die Entfernung ist riesig. Und dennoch muss er schauen, was im Land läuft – und im Notfall Entscheidungen treffen.

Mächtigster Beamte hält den Laden zusammen
Wie das trotz Abwesenheit funktioniert, ist in der Landesverfassung genau geregelt. Denn: Um zu regieren, muss der Landeshauptmann gar nicht in Oberösterreich sein. Dank Telefon, schnellem Internet und der Möglichkeit von Videokonferenzen ist ein Austausch mit dem Team und seinem obersten Beamten, Landesamtsdirektor Thomas Schäffer, rund um die Uhr möglich. Was es auch einfacher macht: In vielen Rechtsbereichen der mittelbaren Bundesverwaltung liegt die Zuständigkeit bei den Bezirkshauptmannschaften.

Kläranlagen-Defekt – LH bitte kommen
Diese sind mit sogenannten Journaldiensten praktisch rund um die Uhr besetzt und stets entscheidungsfähig. Klassische Sommer-Themen wie Waldbrandverordnungen, Maßnahmen zur Bekämpfung von Borkenkäfern oder die Sperre eines Badesees fallen typischerweise in die Zuständigkeit der mächtigen Beamten, die im Namen des Landes entscheiden. Es kann aber auch brenzliger kommen. Denn für Materien der mittelbaren Bundesverwaltung ist der Landeshauptmann direkt zuständig. Dafür hier zwei Beispiele, etwa aus dem Wasserrechtsgesetz: Bei einem Störfall in einer Kläranlage ist der Landeshauptmann für die Überprüfung der Einhaltung des wasserrechtlichen Bescheids verantwortlich. Zweites Beispiel: das Abfallwirtschaftsgesetz. Bricht etwa in einer Behandlungsanlage für Abfall ein Feuer aus, obliegt es dem Landeshauptmann, die Sicherheit der Anlage und des Betriebs zu überprüfen und nötige Maßnahmen zur Vermeidung oder Bekämpfung negativer Umweltauswirkungen anzuordnen.

Wozu gibt es die beiden Landeshauptmann-Vizes?
Jetzt drängt sich die Frage auf: Wozu hat Thomas Stelzer mit seiner Parteikollegin Christine Haberlander und seinem freiheitlichen Regierungspartner Manfred Haimbuchner dann eigentlich gleich zwei Stellvertreter, wenn er auch aus Fernost das Land mit Handy und Laptop regieren kann? Das ist ebenfalls in der Landesverfassung geregelt. Dauert eine Abwesenheit eines Regierungsmitglieds länger als drei Monate (etwa wegen Krankheit), ist ein Vertreter zu bestimmen. Das gilt für einen Landesrat ebenso wie für den Landeshauptmann. Gut, Stelzer ist nur zwei Wochen weg, es wird sich also alles ausgehen. Zumal ja der Sommer so und so eher ruhig ist. Im Fall des Falles könnte der LH aber das Amt entweder auf Haberlander oder auf Haimbuchner übertragen. Und wenn’s wirklich pressiert: Flüge von Singapur nach Österreich dauern in der Regel zwischen 15 und 18 Stunden.