Wut-Initiative

ÖVP-Frauen revoltieren gegen NR-Verkleinerung

(Bild: APA/Robert Jaeger)

Anlässlich des internationalen Frauentages am Donnerstag gäbe es wohl genügend Diskussionsstoff sowie Handlungsbedarf rund um Gleichberechtigung und Lohngerechtigkeit. Die ÖVP-Frauen jedoch nutzen den Anlass, um gegen die – im Sparpaket verankerte – Verkleinerung des Nationalrates zu wettern.

Der Frauenanteil im österreichischen Nationalrat beträgt nur 28 Prozent. Weil auf freiwilliger Basis keine Verbesserung erzielt werde, fordert ÖVP-Frauen-Chefin Dorothea Schittenhelm (Bild) nun eine gesetzlich verpflichtende Frauenquote auf Wahllisten nach dem Reißverschlussprinzip. In der ÖVP liegt der Frauenanteil sogar noch vier Prozentpunkte unter dem Durchschnitt, nur zwölf von 51 Abgeordneten sind weiblich.

Dorothea Schittenhelm nimmt das Frauen-Argument auch her, um gegen die – im Rahmen des Sparpakets beschlossene – Verkleinerung des Nationalrates von 183 auf 165 Sitze zu wettern. Denn das würde, so die ÖVP-Frauen, wieder zu Lasten der weiblichen Abgeordneten gehen. "Dieser Vorstoß ist nicht mit der Partei abgesprochen. Wir werden die Verkleinerung des Hohen Hauses durchziehen", heißt es dazu aus dem Büro von Vizekanzler und ÖVP-Chef Michael Spindelegger.

Heinisch-Hosek "gegen Vermischung"
Frauenministerin Heinisch-Hosek (SPÖ), die anlässlich des Frauentages für mehr Vollzeitarbeitsplätze für Frauen mobil macht, ist zwar auch für eine Quote, betont aber, dass man das nicht mit dem Sparen beim Parlament vermischen dürfe. Diese zwei Dinge müsse man getrennt sehen.

ÖVP-Frauen-Chefin Schittenhelm ist seit Wochen eine der Rädelsführerinnen der parlamentsinternen Revolte gegen die Verkleinerung des Nationalrates. Der wahre Grund dafür dürfte wohl eher ein persönlicher sein: Schittenhelm sitzt auf einem der hinteren Mandate und würde ihren Sitz verlieren.