„Revolution“ in Pink

10 Jahre NEOS: „In Umfragen stärker als je zuvor“

Politik
29.09.2023 13:31

Am Freitag jährt sich die Nationalratswahl 2013 zum zehnten Mal, und damit der Einzug der NEOS ins Parlament. Knapp fünf Prozent erreichten die Pinken damals. „Die wahre Sensation war aber nicht an diesem Tag, sondern all die Tage danach“, lobte Parteichefin Beate Meinl-Reisinger. Als „friedliche Bürger-Revolution“ gestartet, liege die Partei heute „in Umfragen stärker als jemals zuvor“.

Inhaltlich wiederholte die pinke Parteichefin NEOS-Kernthemen, etwa Chancengerechtigkeit für Kinder, Bildung, die EU oder die Abschaffung des Amtsgeheimnis. Letzterem galt auch der erste Antrag, den die NEOS im Parlament einbrachten.

„Sind Bürgerbewegung geblieben“
„Wir sind eine Bürgerbewegung geblieben, und deshalb schmieden wir Allianzen mit Menschen, die ähnliche Anliegen haben“, so Meinl-Reisinger.

Prominente Quereinsteiger
Rund um die Präsidentschaftswahl 2016 war das die ehemalige OGH-Präsidentin Irmgard Griss, derzeit Ex-Kurier-Chefredakteur Helmut Brandstätter. „Ich bin froh, dass es die NEOS gibt, die den Finger in die Wunden legen“, etwa beim Bodenverbrauch oder dem Informationsfreiheitsgesetz, betonte Griss.

Kritik an Konkurrenz
Etwas Kritik an den anderen Fraktionen kam bei der Geburtstags-Pressekonferenz dann doch: während man bei SPÖ und ÖVP ein Machtversprechen bekomme, gäben die NEOS ein „Sinnversprechen“, sagte die Parteichefin. Brandstätter hingegen empörte sich über die FPÖ, aus deren Reihen er Schmunzeln vernommen hätte, als im Nationalrat die russischen Massaker in der Ukraine thematisiert wurden.

3000 Anträge, 6500 Anfragen
Dass die NEOS in der Opposition einen Beitrag leisten, würden knapp 3000 Anträge und knapp 6500 Anfragen in den letzten zehn Jahren zeigen. „Regieren ist auch kein Selbstzweck, ich bin nicht in der Politik deshalb“, sagte Meinl-Reisinger.

„Verbrunzer“ Ort
Ganz kam aber auch diese Pressekonferenz nicht ohne den Namen des Parteigründers, Mathias Strolz, aus. Dieser habe einmal gesagt, die Politik sei ein „verbrunzter“ Ort, sagte Meinl-Reisinger, sich für die Wortwahl ihres Vorgängers entschuldigend. „Aber wenn man auf die letzten Tage und Stunden schaut, gewinnt man nicht den Eindruck, dass das besser geworden ist.“

In Hinblick auf die EU-Wahl betonten Meinl-Reisinger sowie Brandstätter dass sich alle Bewerber einer Vorwahl stellen werden, die Entscheidung werde man am 27. Jänner fällen. Ein paar Monate später wird dann ein Buch erscheinen, in dem Meinl-Reisinger ihre Zeit bei den NEOS Revue passieren lässt.

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