„Wettrüsten beenden“

Schallenberg: „Nukleares Säbelrasseln Russlands“

Politik
26.09.2023 07:03

Anlässlich des Internationalen Tags zur Abschaffung von Atomwaffen am Dienstag hat Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) erneut verstärkte internationale Anstrengungen zur nuklearen Abrüstung verlangt. Eine atomwaffenfreie Welt sei ein zentrales Anliegen der österreichischen Außen- und Sicherheitspolitik, erklärte Schallenberg.

„Neben dem unverantwortlichen nuklearen Säbelrasseln Russlands, insbesondere der Stationierung von atomaren Sprengköpfen in Belarus, zeugen Irans Atomforschung, Nordkoreas Raketenprogramm und die qualitative und quantitative Aufrüstung aller nuklear bewaffneten Staaten von einem besorgniserregenden globalen Trend. Zudem kommt es in verschiedenen internationalen Foren zu einem alarmierenden Stillstand und zu Rückschritten von eingegangenen Verpflichtungen“, sagte der Außenminister in einer Aussendung.

„Nukleare Risiken größer den je“
„Die nuklearen Risiken sind größer denn je. Wir müssen diesen Teufelskreis durchbrechen. Dieses Ziel erreichen wir am ehesten mit dem von Österreich mitinitiierten Atomwaffenverbotsvertrag (TPNW)“, so Schallenberg.

Atommachten unterzeichneten Verbotsvertrag nicht
Der im Jänner 2021 in Kraft getretene Atomwaffenverbotsvertrag wurde mittlerweile von 93 Staaten unterzeichnet und von 69 Staaten ratifiziert. Österreich nahm gemeinsam mit anderen Staaten eine führende Rolle bei den Verhandlungen ein. Allerdings hat bisher keine einzige Atommacht und auch kein NATO-Mitglied den Vertrag unterzeichnet.

Neueste wissenschaftliche Forschungen zeigten mit erschreckender Deutlichkeit auf, dass die Folgen eines Atomwaffeneinsatzes noch wesentlich gravierender wären, als bisher befürchtet, warnte Schallenberg.

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