„Nicht der Regierung“

Lula da Silva: Verhaftung Putins Frage der Justiz

Nachdem Russlands Präsident Wladimir Putin nicht am G20-Gipfel in Neu-Delhi teilgenommen hat, wird darüber diskutiert, ob er im kommenden Jahr zu dem Treffen nach Brasilien reist. Ob er dann verhaftet werden würde oder nicht, ließ Präsident Luiz Inacio Lula da Silva vorerst offen.

„Wenn Putin beschließt, am Gipfeltreffen im nächsten Jahr teilzunehmen, ist es Sache der Justiz, über eine mögliche Verhaftung zu entscheiden und nicht die meiner Regierung“, sagte er am Montag. Damit ruderte Brasiliens Präsident von früheren Äußerungen zurück (siehe Video oben).

So hatte Lula am Samstag in einem Interview in Indien noch gesagt, dass Putin „auf keinen Fall“ verhaftet würde, wenn er an dem Gipfel in Rio de Janeiro 2024 teilnähme. Diese Bemerkung hatte für Aussehen gesorgt, weil Brasilien Unterzeichner des Römischen Statuts des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) ist, das einen internationalen Haftbefehl gegen Putin wegen des Überfalls auf die Ukraine ausgestellt hat.

Putin seit Haftbefehl nicht im Ausland
Putin hatte weder am G20-Gipfel in Indien noch am Treffen der BRICS-Staaten in Südafrika teilgenommen, sondern sich von Außenminister Sergej Lawrow vertreten lassen. Seit der Internationale Strafgerichtshof seine Verhaftung beantragt hatte, ist der russische Machthaber noch nicht ins Ausland gereist.

Lula kündigte jetzt aber an, dass er überprüfen werde, warum Brasilien dem IStGH-Vertrag überhaupt beigetreten sei. „Ich möchte wissen, warum die USA, Indien und China den IStGH-Vertrag nicht unterzeichnet haben und warum unser Land ihn unterzeichnet hat“, sagte er.