Wie ein Theaterstück

Blockaden der Regierung: Ein Shakespeare-Drama

Justizministerin und Vizekanzler sperren sich gegen VP-Kandidaten.

(Bild: APA/ROBERT JAEGER)

Führung von Gericht und Behörde seit Monaten nicht nachbesetzt. Weder Grüne noch ÖVP wollen sich bewegen.

Es ist fast wie ein Theaterstück. ÖVP und Grüne blockieren seit Monaten die Nachbesetzung von zwei wichtigen Führungspositionen. Beides hat formal nichts miteinander zu tun, ist aber eng miteinander verwoben. Es geht um die Leitung der Bundeswettbewerbsbehörde und des Bundesverwaltungsgerichts.

Die ÖVP besteht bei der Wettbewerbsbehörde auf ihren Kandidaten und blockiert im Gegenzug die Neubesetzung des Gerichts. Die Grünen wehren sich gegen Michael Sachs als Leiter der Wettbewerbsbehörde. Er hatte sich in der Begutachtungskommission knapp gegen die derzeitige Vizepräsidentin und interimistische Leiterin durchgesetzt.

Grüne haben Probleme mit der Kommission
Die Grünen meinen, dass er die Voraussetzungen nicht erfüllt und die Bestellung der Kommission unsauber gelaufen ist. Diese Personalie ist mit der Führung des Bundesverwaltungsgerichts verbunden. Diese ist interimistisch just von Sachs besetzt. Neue Präsidentin soll laut Kommissionsvorschlag Sabine Matejka, Vorsitzende der Richtervereinigung, werden.

Doch das wird von der ÖVP blockiert. Und es steht die nächste Personalentscheidung an: Der Chef des Weisungsrats und der Generalprokuratur, Franz Plöchl, geht demnächst in Pension.