Nach Doskozil-Kür

Kogler hofft, dass „in SPÖ Stabilität reinkommt“

Politik
05.06.2023 13:17

Vizekanzler und Grünen-Chef Werner Kogler hat Hans Peter Doskozil am Montag zu seiner Wahl zum neuen SPÖ-Parteivorsitzenden gratuliert. Er glaube, dass es gut für die Republik sei, wenn in größere und „ehemals staatstragende“ Parteien „Stabilität reinkommt“, sagte er am Rande einer Pressekonferenz zur Reform der Ehrenabzeichen.

Außerdem verbinde er mit Doskozils Wahl die Hoffnung, dass „ein konstruktiverer Zugang im Parlament gewählt wird“, sprach er die „parteipolitische Blockade“ der SPÖ an. Offen ließ er die Frage, was er von Doskozils Wunsch nach einer Dreierkoalition aus SPÖ, Grünen und NEOS hält. „Die Intensivwahlkämpfe beginnen Ende August 2024, da haben wir noch eine gewisse Zeit mit Deklarationen und Entscheidungen.“

Auch aus Sicht von Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) ist es zu früh, um über Koalitionsvarianten zu sprechen. „Ich werde seine Aussagen zu möglichen Koalitionsvarianten nicht kommentieren, denn erstens sind wir viel zu weit weg von einem Wahlkampf und einer Wahl, die zu schlagen ist, und außerdem hat seine letzte Aussage keine 24 Stunden gehalten“, sagte sie in Bezug auf Doskozils ursprüngliche Absage an eine Koalition mit der ÖVP, die er inzwischen relativiert hat.

Edtstadler: Keine Koalition mit FPÖ unter Kickl
Ausgeschlossen ist für Edtstadler jedenfalls eine Koalition mit der FPÖ unter Parteichef Herbert Kickl, wie sie neuerlich erklärte. „Warum ich das so klar tue, liegt auf der Hand. Ich war bei ihm im Innenministerium Staatssekretärin, ich kenne ihn gut und deswegen ist da für mich eine rote Linie zu ziehen.“

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