Verhandlungen geglückt

Großes Aufatmen: Grazer Budget ist auf Schiene

18.02.2023 06:30

Die enge Finanzlage der Stadt Graz brachte vor allem den zuständigen KPÖ-Stadtrat Manfred Eber in Bedrängnis. In letzter Sekunde konnten er und Finanzdirektor Johannes Müller nun aber doch noch ein Zahlenwerk vorlegen, mit dem man - laut Eigenangabe - „arbeiten kann“. Brutale Einschnitte bleiben entgegen so mancher Voraussagen aus.

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Viel geschlafen dürften sie in den vergangenen Wochen nicht haben, doch ihre Mühen haben sich letztendlich gelohnt: KPÖ-Finanzstadtrat Manfred Eber und der ihm zur Seite gestellte interimistische Finanzdirektor Johannes Müller haben das Budget der Stadt Graz gerade noch in trockene Tücher gebracht. Und damit eine drohende Pleite sowie das große Schreckgespenst in Gestalt eines Regierungskommissärs abgewendet.

Die notwendigen Ergebnisverbesserungen im operativen Saldo wurden laut Müller erreicht, um planmäßige Tilgungen sicherstellen zu können: „200 Millionen Euro waren der Mindestpfad, 212 Millionen Euro sind es geworden, das ist erfreulich“, informierte der Experte am Freitag.

Wir haben in einem knappen zeitlichen Rahmen eine konservative und verlässliche Finanzplanung geschafft. Viele Abteilungsleiter haben die Notwendigkeit eines Kurswechsels erkannt und äußerst konstruktiv mitgearbeitet.

Der interimistische Finanzdirektor Johannes Müller

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Parallel erging das vorläufige Zahlenwerk an alle Ressorts - und auch wenn man noch keine detaillierten monetären Einzelheiten verraten wollte, nahm Müller etwaigen Kritikern gleich vorweg den Wind aus den Segeln: „Es gibt definitiv keine Verliererressorts oder gar einen Kahlschlag in den Oppositionsressorts, harte Einschnitte waren an keiner Stelle notwendig. Es ist ein faires Budget, mit dem man problemlos weiterarbeiten kann“, betonte der pragmatische Rechner.

Zum neuen Kulturbudget, um das zuletzt ja besonders heiß debattiert wurde, wollte man nur so viel sagen: „Für Fairpay und Teuerungsausgleich ist gesorgt. Es kommt zu keinen Kürzungen, im Gegenteil - die Kultur bekommt bis 2027 durchschnittlich 4,2 Millionen Euro pro Jahr mehr.“

Ein Drittel der Grazer Magistratsbeschäftigen geht in den nächsten zehn Jahren in Pension. Diese Posten wird man sicher nicht alle nachbesetzen.

KPÖ-Finanzstadtrat Manfred Eber

Finanzdirektor: ein Bewerber fix
Am 16. März legt man das Nachtragsbudget nun auf, das dann am 30. 3. (ebenso wie die mittelfristige Finanzplanung bis 2027) im Gemeinderat beschlossen wird. Im selben Monat erfolgt übrigens die Ausschreibung des Finanzdirektorpostens, für den sich Müller „auf jeden Fall bewerben“ will.