Ukraine zerbombt

Kreml will nicht für den Wiederaufbau bezahlen

Ukraine-Krieg
15.11.2022 13:31

Ein Wiederaufbau der massiv zerstörten Gebiete in der Ukraine dürfte Hunderte Milliarden Euro verschlingen. Wie viel genau, wird sich aber erst nach Kriegsende berechnen lassen. Die UNO möchte nun mit einer Resolution dabei Russland in die Pflicht nehmen, der Kreml übte daraufhin scharfe Kritik: „Wir sind kategorisch dagegen“, erklärte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow zu späteren Reparationszahlungen.

„Die Organisatoren dieses Prozesses versuchen natürlich, den Raub unserer Währungsreserven, die auf völlig illegale Weise blockiert wurden, zu vollenden“, meinte Peskow gegenüber der Nachrichtenagentur Interfax am Dienstag.

Ukraine soll Schäden dokumentieren
In der Resolution wird unter anderem die Ukraine aufgefordert, Informationen über Kriegsschäden in einer Art Register zu dokumentieren. Bei der UNO-Vollversammlung hatten am Montag in New York 94 Länder dafür gestimmt. 73 Länder enthielten sich, 14 stimmten dagegen - neben Russland unter anderem auch China, der Iran und Kuba.

Die wohl nötige dreistellige Milliardensumme zum Wiederaufbau wird dabei ohnehin nicht nur von einem Land geschultert werden müssen. Zuletzt drängte etwa schon der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz auf eine Art „Marshallplan“ für die Ukraine - damit spielte er auf die Aufbauhilfe der USA nach Ende des Zweiten Weltkriegs in Europa an.

EU will eingefrorene Gelder nutzen
Scholz sprach jedenfalls angesichts der immensen Schäden von einer „Generationenaufgabe“. Bei der Finanzierung könnte über einen Umweg aber auch Russland mithelfen. So sprach sich etwa EU-Justizkommissar Didier Reynders dafür aus, im Rahmen von Sanktionen eingefrorene Gelder dafür zweckzubinden.

„Wenn es sich um Geld aus kriminellen Geschäften handelt, das die EU beschlagnahmt, ist es möglich, es in einen Entschädigungsfonds für die Ukraine zu leiten. Allerdings reicht die Summe bei weitem nicht, um den Wiederaufbau zu finanzieren“, so Reynders.

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