Parteichefs zufrieden

Schwarz-rot in Tirol: 2. Verhandlungsrunde zu Ende

Die Verhandlungen über eine schwarz-rote Koalition schreiten zweieinhalb Wochen nach der Tiroler Landtagswahl am 25. September weiter relativ zügig voran. Am Donnerstag berichteten die Parteichefs Anton Mattle (ÖVP) und Georg Dornauer (SPÖ) in einer gemeinsamen Aussendung von der abgeschlossenen „zweiten Verhandlungsrunde“, in der man sich in vielen Themenpunkten „bereits sehr weit angenähert“ habe.

Nun stehe die dritte Verhandlungsrunde der zehn Verhandlungsgruppen an, in denen „noch offene Themenbereiche behandelt und Punkte mit unterschiedlicher Sichtweise angegangen werden“, erklärten Mattle und Dornauer. „Tirol braucht rasch eine stabile und handlungsfähige Regierung. Weil wir die besten Lösungen für die Tirolerinnen und Tiroler suchen, nützen wir die kommenden Tage noch für weitere Verhandlungsrunden. Wir bedanken uns aber schon heute bei allen VerhandlerInnen und VerteterInnen beider Parteien für ihren unglaublichen Einsatz und den Arbeitseifer“, sahen sich die Parteichefs offenbar nicht mehr allzu weit von der Verhandlungs-Ziellinie entfernt.

Regierung soll Ende Oktober stehen
Angestrebt werde eine Regierungsbildung „noch vor Ende Oktober“, und zwar zeitgleich mit der Konstituierung des neuen Landtags am 25. Oktober. An dem Tag soll die Regierung dann auch angelobt werden. Politische Beobachter rechnen damit, dass Mattle und Dornauer im Laufe der kommenden Woche die Einigung verkünden sowie Regierungsprogramm und Team präsentieren werden. Schließlich müssen auch noch die Parteigremien den Pakt absegnen.

Einig ist man sich scheinbar auch bei der Kommunikationspolitik. Man handhabe die Gespräche vertraulich, deshalb würden noch keine konkreten inhaltlichen Ergebnisse verkündet. Auch auf „Personalspekulationen“ wolle man sich nicht einlassen. Zuerst einmal werde über Inhalte verhandelt.

Noch stehen Bewährungsproben bevor
Die Ressortaufteilung dürfte so wie die Zusammensetzung des ÖVP-Regierungsteams zur politischen Kraft- bzw. Bewährungsprobe werden. Weiter offen ist etwa, ob die SPÖ zwei oder drei Regierungsposten bekommt und wie viel an tatsächlichem Gestaltungsspielraum die Roten herausverhandeln können. Auf schwarzer Seite gibt es einiges an Begehrlichkeiten und Erneuerungsanspruch, was die personelle Besetzung anbelangt.

Die ÖVP verlor bei der Wahl am 25. September 9,55 Prozentpunkte und landete bei 34,71 Prozent - das historisch schwächste Ergebnis. Ein prognostiziertes komplettes Desaster mit unter 30 Prozent wurde es jedoch nicht. Die SPÖ konnte nur geringfügig zulegen und kam auf 17,48 Prozent (plus 0,23 Prozentpunkte). Sie verlor den zweiten Platz an die FPÖ.