Angaben nicht stimmig

Kaufhaus Österreich: Wie teuer war es wirklich?

Vollmundig wurde das Kaufhaus Österreich Ende 2020 angekündigt, übrig bleiben eine gescheiterte Website und offene Fragen.

(Bild: BMDW)

Bei den Kosten für das gefloppte Kaufhaus Österreich gibt es weiterhin unterschiedlichste Angaben zum verbrauchten Steuergeld. Während das Digital-Staatssekretariat von 950.000 Euro spricht, waren es laut der Ex-ÖVP-Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck 1,2 Millionen Euro. Die SPÖ spricht gar von gut 1,8 Millionen Euro - und bekräftigt nun ihre Rechnung. Das zuständige Staatssekretariat habe nämlich Werbekosten von 900.000 Euro nicht genannt. Dort bleibt man hingegen bei der bisherigen Angabe.

Die Summen von 1,2 und von 1,8 Mio. Euro hatte das nunmehr zuständige Digital-Staatssekretariat - jetzt im Wirtschaftsministeriums von Martin Kocher (ÖVP) angesiedelt - zuletzt schon als „nicht nachvollziehbar“ bezeichnet. Am Dienstag hieß es auf APA-Anfrage: „Die vom Staatssekretariat genannten Projektkosten belaufen sich auf rund 950.000 Euro. Dies wird durch die vorliegenden Zahlen bestätigt. Darüber hinaus werden in der Auflistung noch Kosten für Informationsmaßnahmen unter anderem zum Themenbereich E-Commerce angeführt.“ Das damalige Wirtschaftsministerium habe breite E-Commerce Initiativen gesetzt, die in den parlamentarischen Anfragen auch angeführt worden seien.

SPÖ kritisiert unterschiedliche Angaben
Die SPÖ hat ihren Angaben zufolge alle dem U-Ausschuss gelieferten elektronischen Akten zum Kaufhaus Österreich ausgewertet. Demnach belaufen sich die Gesamtkosten auf 1,82 Millionen Euro. „Das ist deutlich mehr als die 1,26 Mio. Euro, die die frühere Wirtschaftsministerin Schramböck bei der Beantwortung von parlamentarischen Anfragen angegeben hat“, kritisierten die Sozialdemokraten am Dienstag. „Es ist auch etwa doppelt so viel, wie ÖVP-Digitalisierungs-Staatssekretär Florian Tursky anlässlich der Schließungsankündigung am vergangenen Freitag auf Nachfrage angegeben hat.“

Das gescheiterte Kaufhaus Österreich - es war zuletzt nur mehr eine Rumpf-Homepage für Unternehmen, welches mit Juli schließt - ist aus Sicht vom SPÖ-Fraktionsführer im ÖVP-U-Ausschuss, Jan Krainer, charakteristisch für die Regierungsarbeit. „Die ÖVP hat die geplanten Kosten verdreifacht, beinahe eine Million Euro in die Werbung gesteckt, das Projekt total in den Sand gesetzt und zum Schluss sang- und klanglos zugesperrt.“

„Tatsächliche Kosten verschleiert“
Dass Schramböcks Nachfolger, Staatssekretär Tursky, „bei der Schlussbilanz die tatsächlichen Kosten verschleiert und fast eine Million für die Bewerbung vom Kaufhaus Österreich unterschlägt, passt ins Bild“, kritisierte Krainer gegenüber der APA. Die Werbekosten machen laut der SPÖ-Liste exakt 909.611,81 Euro aus. Gelistet sind Fernsehwerbungen, Einschaltungen in Printmedien, Logo-Kosten und ähnliches.