20.05.2022 15:16 |

Justizbarometer

Vertrauen ist eines, Statistik das andere

Das „Justizbarometer“ der EU-Kommission spricht von 83 Prozent Zustimmung der Bevölkerung in die Rechtssprechung, eine innerösterreichische Umfrage von 51 Prozent.

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Was stimmt denn nun wirklich? Ein geflügeltes Wort lautet ja „Traue keiner Statistik, die du nicht selbst verfasst hast.“ Da passen die Ergebnisse sehr ähnlicher Abfragen dazu. In der EU liegt Österreich mit dem 3. Platz im Justiz-Vertrauen im Spitzenfeld, innerhalb Österreichs haben aber nur noch 51 Prozent Vertrauen in die Rechtssprechung.

Kollateralschäden in der Justiz
Richter-Präsidentin Sabine Matejka kann Gründe dafür nennen: „Ständige Auseinandersetzungen brisanter Causen samt internen Kollateralschäden tun dem Ansehen der Justiz nicht gut.“ Der Normalbürger sei kaum von Ermittlungen der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft betroffen. Wenn er mit Gerichten zu tun hat, dann als Zeuge oder in Verwaltungsverfahren. Da funktioniere die Justiz. „Noch“, so Matejka im Rahmen der soeben zu Ende gegangenen RichterInnen-Woche.

Zu wenig BewerberInnen
Denn es gäbe mehr Geld und Posten - aber zu wenig geeignete Bewerber! Organisatorische Maßnahmen könnten abhelfen, durch Jung-Juristen als Fach-Mitarbeiter, die Richtern zuarbeiten. Ein entsprechendes Pilotprojekt ist nun im Wiener Landesgericht angelaufen - und zwar für die immer umfangreicher werdenden Wirtschaftsfälle.

Gabriela Gödel
Gabriela Gödel
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