SPÖ-Chefin bei Scholz

Rote unter sich: Alles dreht sich um den Plan B

Pamela Rendi-Wagner überreichte Deutschlands Kanzler Olaf Scholz die Autobiografie von Wiens Ex-Bürgermeister Michael Häupl. Im Hintergrund eine Büste von Ex-Kanzler Helmut Schmidt – natürlich mit Zigarette.

(Bild: APA/SPÖ/DAVID VISNJIC)

SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner zu Besuch bei Deutschlands Kanzler Olaf Scholz: Im Fokus stehen Energieversorgung, Kampf gegen die Teuerung und die Sozialdemokratie im Aufwind.

Der ehemalige SPÖ-Chef und Bundeskanzler Christian Kern hatte seinen Plan A. Die derzeitige rote Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner hatte bei ihrem Besuch bei Deutschlands Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eine signierte Ausgabe von „Freundschaft“, der Autobiografie des früheren Wiener Bürgermeisters Michael Häupl, als Gastgeschenk im Gepäck.

Inhaltlich drehte sich bei dem Treffen in Berlin alles um den Plan B. Jenen, der die Energieversorgung herausführen soll aus der Abhängigkeit von Russland. Im Unterschied zu Österreich hat Deutschland bereits einen Plan vorgelegt und erste konkrete Schritte gesetzt. Die Abhängigkeit von russischem Erdgas wurde von 55 auf 35 Prozent reduziert, beim Erdöl ist bis Herbst eine völlige Unabhängigkeit möglich.

Waffen und Sanktionen reichen nicht, um diesen Krieg zu beenden. Europa darf nichts unversucht lassen, diplomatische Lösungen zu suchen und auch zu finden.

Rendi-Wagner zum Krieg in der Ukraine

Österreichs Kanzler und einige Ministerinnen flogen Anfang März in die Vereinigten Arabischen Emirate, nach Katar oder auch nach Saudi-Arabien, um mögliche neue Energielieferanten zu gewinnen. Noch sind keine konkreten Ergebnisse der Reisen bekannt.

„Was in Ländern wie Deutschland möglich ist, muss auch in Österreich machbar sein“, fordert Rendi-Wagner. Und spielt damit auch auf eine Pensionsanpassung bei unseren Nachbarn in der Höhe von fünf bis sechs Prozent an. Die Roten verlangen wegen der extremen Teuerung auch hierzulande schon seit Längerem eine vorgezogene Pensionsanpassung.

Sozialdemokratie europaweit im Aufwind
Neben allen verheerenden Folgen des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine fanden Rendi-Wagner und Scholz aber auch einige, für sie selbst und ihre Parteien erfreuliche Themen. Europaweit befindet sich die Sozialdemokratie, nach einer langen Durststrecke, im Aufwind. Rendi-Wagner hat mittlerweile gute Chancen, tatsächlich Kanzlerin zu werden. Dass Scholz gerade mit sinkender Zustimmung und einer verlorenen Landtagswahl zu kämpfen hat, wird da schon einmal ignoriert.

Deutlich herauszuhören war in Berlin, dass die SPÖ, die seit Monaten vor allem mit Maßnahmen gegen die Teuerung punkten will, künftig vermehrt auf den Klimaschutz und die dafür notwendige Transformation setzen wird. Denn die türkis-grüne Regierung bringe in diesem Bereich zu wenig weiter, kritisiert Rendi-Wagner. So heiße es etwa immer noch Warten auf das Energie-Effizienzgesetz, und dem Erneuerbare-Ausbau-Gesetz würden noch 19 Verordnungen fehlen.