14.05.2022 08:55 |

Breite Diskussion

Volksabstimmungs-Netzwerk will „runden Tisch“

Volksabstimmungen an der „Gemeinde vorbei“ sind seit dem Verfassungsgerichtshof-Entscheid aus dem Jahr 2019 Geschichte in Vorarlberg. Dieses Instrument der direkten Demokratie wollen sich aber viele nicht nehmen lassen und fordern die Politik auf, zu handeln und sich für den Erhalt des Instruments einzusetzen.

Artikel teilen
Drucken
Kommentare
0

Im Jahr 2019 hatte der Verfassungsgerichtshof entschieden, dass Volksabstimmungen ohne die Zustimmung der Gemeindevertretung nicht verfassungskonform sind. Anlassfall war damals eine Volksabstimmung über Betriebserweiterungen in Ludesch. Seitdem wird das Thema direkte Demokratie immer wieder heiß diskutiert. Das Netzwerk „Volksabstimmen für Volksabstimmen“ setzt sich seit damals für die Wiedererlangung dieses bürgerlichen Volksabstimmungsrechts ein.

Nun appelliert das Netzwerk an die Landespolitik und fordert die Abhaltung eines runden Tischs. Diese Veranstaltung soll aber nicht hinter verschlossenen Türen stattfinden, sondern „die Club-Obleute sollen öffentlich diskutieren und darlegen, warum sie glauben, eine landesweite Volksabstimmung unterstützen beziehungsweise nicht unterstützen zu können“, erklärt Netzwerk-Sprecher Christoph Aigner.

Als konkretes Ergebnis des runden Tisches soll der Landtag noch vor der Sommerpause einen Mehrheitsbeschluss fassen, der die Durchführung einer landesweiten Volksabstimmung zu dem Thema veranlasst.

 Vorarlberg-Krone
Vorarlberg-Krone
Kommentare
Eingeloggt als 
Nicht der richtige User? Logout

Willkommen in unserer Community! Eingehende Beiträge werden geprüft und anschließend veröffentlicht. Bitte achten Sie auf Einhaltung unserer Netiquette und AGB. Für ausführliche Diskussionen steht Ihnen ebenso das krone.at-Forum zur Verfügung.

User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).

Samstag, 21. Mai 2022
Wetter Symbol
Vorarlberg Wetter
16° / 22°
einzelne Regenschauer
17° / 25°
einzelne Regenschauer
16° / 24°
einzelne Regenschauer
17° / 25°
einzelne Regenschauer
(Bild: stock.adobe.com, Krone KREATIV)