„Bonuszahlung“ winkte

Betrugsprozess um Geschäft mit Arbeitslosigkeit

(Bild: APA/Barbara Gindl)

Ein „Idealist und Menschenfreund“ will von Arbeitslosigkeit Betroffenen helfen - und sitzt als mutmaßlicher Betrüger vor Gericht in Wien. Sein „Vereinsmodell“ weist Stolpersteine auf.

Es erinnert ein wenig an ein - ebenso verbotenes - Pyramidenspiel. Man zahlt in einen Topf ein und bekommt nur etwas zurück, wenn genügend im Topf ist. Spätestens bei diesem Vergleich würde der angeklagte Deutsche laut aufjaulen. Denn sein Modell, etwa Arbeitslosen zu Geld zu verhelfen, sei in Deutschland gang und gäbe. Bei uns nicht. Denn das EU-Recht hat Banken- und Versicherungswesen eindeutig ausgenommen, diese seien Ländersache.

Nur halt! Versicherung ist das Ganze aber auch keine. Der Geschäftsgründer sagt „Kasse“ dazu. Tatsächlich ähnelt die Werbebroschüre eher der einer Krankenkasse, als einem „Arbeitslosenbonus“, hinter dem ein Verein steckt.

500 Euro im „Anspruchsfall“
„Es geht um eine Versorgungs- und nicht um eine Versicherungsleistung“, betont der Angeklagte wieder und wieder. Erklärt aber mit Versicherungsmathematik, wie das funktionieren soll, wenn man 25 Euro pro Monat einzahlt und bis zu 500 Euro im „Anspruchsfall“, sprich Arbeitslosigkeit, kassieren soll. Zusätzlich zum AMS-Geld.

Es würde funktionieren, wenn mich Justiz und Finanz machen ließen.

Der Angeklagte

„Wie das?“, ist Richterin Christina Salzborn skeptisch. Mit der Anzahl der „Vereinsmitglieder“, so die Antwort. Es sollten mindestens 1000 sein, sind aber knapp 200. Und die „Kasse“ beruhe auf dem Schlüssel 1:20. Sprich: 20 zahlen, ein Betroffener bekommt Geld. Auf das übrigens kein Rechtsanspruch besteht! Sein Modell verteidigt der Mann so: „Es würde funktionieren, wenn mich Justiz und Finanz machen ließen.“ Fortsetzung mit 33 Zeugen.