Tagung in Feldkirch

500 Millionen Euro schwerer Investitionszuschuss

Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP), Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) und der Wiener Finanzstadtrat Peter Hanke (SPÖ)

(Bild: DIETMAR STIPLOVSEK / APA / picturedesk.com)

In den Verhandlungen zur neuen 15a-Vereinbarung zur Elementarpädagogik konnten die Finanzreferenten der Länder und Minister Magnus Brunner am Freitag nach der Tagung in Feldkirch noch keine Ergebnisse vorweisen. Dafür hatte Brunner ein 500 Millionen Euro schweres Investitionszuschuss-Paket für die Länder dabei.

Diese aus EU-Töpfen stammenden Gelder sollen bis 30. Juni ausbezahlt werden, was die Länderreferenten sehr willkommen hießen. Verwendet werden sollen die Mittel für Digitales, Soziales, Gesundheit, Pflege, Bildung, Ökologie und Kinderbetreuung. Man habe die Details ausdiskutiert. Noch am Freitag solle der Entwurf in Begutachtung gehen, berichtete der Finanzminister.

Landeshauptmann Markus Wallner sprach in seiner Rolle als aktueller Vorsitzender der Länderkonferenz von einer „wirklich guten Nachricht“. Die Mittel - auf Vorarlberg entfallen rund 23 Millionen Euro - „tun den Ländern in der derzeitigen Krisensituation sehr gut“, betonte er.

Die Pressekonferenz zu „Ergebnisse der Landesfinanzreferenten-Konferenz“ in Feldkirch.

(Bild: DIETMAR STIPLOVSEK / APA / picturedesk.com)

Verhandlungen noch nicht beendet
Weniger vorzuweisen hatte die Konferenz, was die Verhandlungen zur neuen 15a-Vereinbarung zur Elementarpädagogik betrifft, die bisherige läuft ja im August aus. Die Verhandlungen seien noch nicht beendet, sollten aber „in den nächsten Wochen“ zu einem Abschluss kommen.

Es bestehe Konsens zu einem weiteren Ausbau. Woran es sich spießt, wollten weder Wallner noch Brunner näher ausführen.