19.03.2022 12:10 |

Umdenken bei Grünen

Verpflichtende Milizübung: Kogler gesprächsbereit

Grünen-Chef und Vizekanzler Werner Kogler hat sich angesichts des Ukraine-Krieges „gesprächsbereit“ über die Wiedereinführung verpflichtender Milizübungen gezeigt. Er widerspricht damit dem Grünen-Wehrsprecher David Stögmüller, der sich noch vor Kurzem strikt gegen eine Verlängerung des Grundwehrdienstes - und eine damit einhergehende Verlängerung des Zivildienstes - ausgesprochen hatte.

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„Diese Debatte ist zu führen“, sagte hingegen Kogler im Interview mit der „Tiroler Tageszeitung“ vom Samstag. Er gehe davon aus, dass das Verteidigungsministerium verschiedene Varianten zur Diskussion stellen werde. Und „wenn ein gutes Modell vorgelegt wird, dann wird es nicht an den Grünen scheitern“.

Derzeit ist die Dauer des Präsenzdiensts mit sechs Monaten festgelegt. Überlegt wird, wie in früheren Zeiten wieder verpflichtende Miliz-Übungen einzuführen. Diese könnten über mehrere Jahre verteilt zwei Monate ausmachen. Abgeschafft worden waren sie 2006 unter dem vormaligen Verteidigungsminister und heutigen Tiroler Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP).

Generell stellte Kogler fest, dass der Angriff Russlands auf die Ukraine „eine Veränderung bewirkt“ im Bild der Grünen auf das Bundesheer. Entlang des neuen Bedrohungsbildes werde es zu Investitionen in die Verteidigung kommen müssen, sagte er.

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