Gadafi bleibt stur

Friedensmission von Zuma in Libyen ohne Durchbruch

Die Vermittlungsmission des südafrikanischen Präsidenten Jacob Zuma bei Libyens Machthaber Muammar al-Gadafi ist nach Medienberichten ohne Durchbruch geblieben. Zwar erklärte Zuma am Montag, dass sich Gadafi erneut zu einer von der Afrikanischen Union, der AU, vorgeschlagenen Waffenruhe bereit erklärt habe, auf den von den Rebellen und vielen westlichen Staaten sowie Russland geforderten Rücktritt sei Libyens Staatschef jedoch nicht eingegangen.

Zuma war am Montag in Tripolis mit Gadafi zusammengetroffen, um erneut über eine Lösung des Konflikts zu beraten. "Wir dürfen nicht erlauben, dass dieser Konflikt zu lange dauert", sagte er. Bei der Unterredung war es dem Vernehmen nach auch um eine mögliche "Exit-Strategie" für Gadafi gegangen. Beobachter hatten den Bemühungen von vornherein wenig Chancen eingeräumt.

Scharfe Kritik an NATO
Das libysche Regime beklagte sich bei Zuma über die Verletzungen der UNO-Resolutionen durch die NATO, warf dieser "versuchte politische Morde" sowie die Zerstörung der Infrastruktur vor. Es forderte die Afrikanische Union auf, den UNO-Sicherheitsrat einzuschalten.

Auch Zuma hatte vor dem Treffen die NATO-Angriffe scharf kritisiert. Sie behinderten die Bemühungen der AU um einen Frieden in dem nordafrikanischen Land, das Bombardement durchkreuze die Versuche der Union, eine Lösung auszuhandeln. Der Beginn der Mission habe sich wegen der Angriffe verzögert, die AU habe zudem um "Erlaubnis" bitten müssen, nach Libyen einzureisen. Dies untergrabe die Integrität des afrikanischen Staatenbundes.

Im April war eine erste Mission Zumas bereits ohne Erfolg geblieben. Die Übergangsregierung in Bengasi hatte den AU-Friedensplan abgelehnt, da er nicht den Rücktritt Gadafis beinhaltete. Zudem forderten die Rebellen, dass sich der Machthaber vor Gericht verantworten muss.

Bombardierungen gehen weiter
Trotz der Kritik Gadafis und Zumas hat die NATO ihre Angriffe auf Tripolis in letzter Zeit verschärft. Nach Angaben des libyschen Staatsfernsehens setzte das Militärbündnis seine Angriffe auch in der Nacht auf Dienstag fort. NATO-Kampfjets hätten "zivile und militärische Ziele" in Tripolis, dem Vorort Tajura sowie in der 600 Kilometer weiter südlich gelegenen Stadt Jufrah bombardiert.

Die Führung der libyschen Rebellen hat unterdessen ihre Kämpfer zur Nationalen Befreiungsarmee umbenannt. Der neue Namen solle die wachsende Professionalität der vorwiegend aus jungen Freiwilligen bestehenden Truppen im Kampf gegen Gadafis Anhänger widerspiegeln, teilte der Nationale Übergangsrat mit. Gleichzeitig ging der erste Fernsehkanal der Rebellen am Abend auf Sendung. "Libya El Hurra" werde von nun an jeden Abend vier Stunden lang aus der Rebellenhochburg Bengasi senden, sagte Direktor Suheir al-Barasi.