„Krone“-Kommentar

Ein Minister mit sehr vielen Aufgaben

Kommentiert für die „Krone“: Polit-Insiderin Doris Vettermann

(Bild: stock.adobe.com, Krone KREATIV)

Wer mit einem milden Covid-Verlauf in Quarantäne ist, hat meist viel Zeit und Langeweile. Da kann man genau die fünf Seiten des Absonderungsbescheids, der an jenem Tag, an dem bereits das Freitesten möglich ist, ins Haus flattert, lesen. Auf der dritten Seite wird es spannend: Hier ist von einem „Bundesminister für Gesundheit und Frauen“ die Rede.

Wer soll das sein? Hat Wolfgang Mückstein die Frauenagenden von Susanne Raab übernommen? Weiß er das? Ein paar Absätze weiter steht „Bundesminister für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz.“ Was macht dann Arbeitsminister Martin Kocher?

Gleich drei Fehler im Epidemiegesetz
Des Rätsels Lösung: Hier wurden alte Ressortverteilungen verwendet. Pamela Rendi-Wagner war einst Gesundheits- und Frauenministerin. Beate Hartinger-Klein hatte bei Türkis-Blau das Mega-Ressort über. An manchen Stellen im Epidemiegesetz heißt es „der für das Gesundheitswesen zuständige Bundesminister“, an anderen Stellen wurden längst überholte Bezeichnungen verwendet. Zu stören scheint dies niemand, aufgefallen ist es bisher weder im Gesundheitsministerium noch im Wiener Rathaus. Die Stadt Wien übernimmt für den Absonderungsbescheid den Gesetzestext.

Das Gesundheitsministerium meint auf Nachfrage, Wien könne das ruhig ändern. Außerdem werde ein Gesetz nicht immer gleich neu geschrieben, wenn sich die Zugehörigkeit der Ressorts ändere. Allerdings: An kaum einem anderen Text wurde in den vergangenen Monaten so viel herumgedoktert wie am Epidemiegesetz. Da wäre es auf die richtige Ressortverteilung auch nicht mehr angekommen.

Unter Paragraf 43 findet sich übrigens noch eine dritte falsche Benennung: Das „Bundesministerium für Gesundheit, Familie und Jugend“. Diese Zusammensetzung gab es zuletzt in der rot-schwarzen Regierung unter Alfred Gusenbauer in den Jahren 2007/2008. Ministerin war damals Andrea Kdolsky.