Mailand verloren?

Verluste für Berlusconi bei Kommunalwahlen

(Bild: AP)

Die Mitte-Rechts-Allianz von Ministerpräsident Silvio Berlusconi hat bei den Kommunalwahlen in Italien klare Verluste hinnehmen müssen. So konnte die oppositionelle Mitte-Links-Allianz unter anderem die Mehrheit in Turin und in Bologna gewinnen. In Berlusconis Heimatstadt und Hochburg Mailand schaffte die amtierende Bürgermeisterin und Mitte-Rechts-Kandidatin Letizia Moratti die Wiederwahl beim ersten Wahlgang nicht.

Moratti musste sich mit 41,6 Prozent der Stimmen auf Platz zwei hinter ihrem Herausforderer aus dem Oppositionslager, Ex-Justizminister Giuliano Pisapia, begnügen. Pisapia kam laut endgültigen Wahlergebnissen auf 48 Prozent der Stimmen. Für einen Sieg im ersten Durchgang wäre eine Mehrheit von 50 Prozent erforderlich gewesen. Bei der nächsten Runde in zwei Wochen hat Morattis Mitte-Links-Gegner nun alle Chance auf einen historischen Sieg in der lombardischen Hauptstadt, die seit fast 20 Jahren von Berlusconis Lager dominiert wird.

Der skandalerschütterte Berlusconi, der als Listenanführer seiner Partei "Volk der Freiheit" (PdL - Popolo della libertá) am Mailänder Wahlkampf teilgenommen hatte, bekam lediglich 14.000 Vorzugsstimmen, weit von den 50.000 entfernt, die er bei den letzten Kommunalwahlen in seiner Heimatstadt vor fünf Jahren erhalten hatte.

"In Italien beginnt jetzt eine neue politische Phase"
Berlusconi hatte mit der Wiederwahl seiner Kandidatin beim ersten Wahldurchgang gerechnet. Seine Partei konnte ihre Enttäuschung nicht verbergen: "Wir hegten in Mailand andere Erwartungen. Wir hatten nicht mit einem derart hohen Vorsprung unseres Rivalen Pisapia gerechnet", erklärte PdL-Koordinator Dennis Verdini. Jetzt muss sich die Mitte-Rechts-Allianz auf einen harten Wahlkampf für die Stichwahlen am 29. und 30. Mai gefasst machen. Jede Stimme könnte für die Wiederwahl der Bürgermeisterin Moratti zählen.

Der Chef der wichtigsten italienischen Oppositionspartei Partito Democratico, Pierluigi Bersani, prophezeite: "Wir werden bei den Stichwahlen Mailand erobern. Das wird die Krise der Regierung Berlusconi bis zum Bruch verschärfen. In Italien beginnt jetzt eine neue politische Phase." Der Präsident der Oppositionspartei "Italien der Werte", Felice Belisario, kommentierte: "Die Ära Berlusconi gehe dem Ende zu. Die Italiener haben begriffen, dass die Zeit für eine politische Wende gekommen ist."

Opposition auf dem Vormarsch
Auch in Bologna und in Turin spürt die Opposition Rückenwind. In der Fiat-Hauptstadt schaffte der Mitte-Links-Kandidat Piero Fassino beim ersten Wahlgang den Sprung in den Gemeinderat. Auch in Bologna siegte die Opposition bei der ersten Wahlrunde. Sogar in der Stadt Triest, die in den letzten Jahren von Berlusconis Mitte-Rechts-Allianz regiert worden war, hat die Opposition Grund zum Feiern: Der Mitte-Links-Kandidat Roberto Cosolini kam auf 40 Prozent der Stimmen, sein Rivale aus dem Berlusconi-Lager, Roberto Antonioni, schaffte es lediglich auf 28,1 Prozent. In zwei Wochen ist in Triest eine Stichwahl geplant.

Neapel als kleines Trostpflaster für Berlusconi
Ein Trost ist für Berlusconi die Stadt Neapel, wo nach zehn Jahren die Ära der Mitte-Links-Bürgermeisterin Rosa Russa Jervolino zu Ende gegangen ist. Sein Mitte-Rechts-Kandidat Gianni Lettieri eroberte 38,5 Prozent der Stimmen. Der Kandidat der Oppositionspartei "Italien der Werte", Luigi De Magistris, schnitt mit 27,4 Prozent der Stimmen besser als der Mitte-Links-Anwärter Mario Morcone ab, der sich mit 19,4 Prozent begnügen muss. Auch in Neapel wird es in zwei Wochen zu einer Stichwahl kommen.

Die Wahlbeteiligung bei den Teilkommunalwahlen war niedriger als erwartet. Laut dem Innenministerium beteiligten sich am Wahlgang 71,07 Prozent der Wahlberechtigten. Beim letzten Wahlgang waren es 72,85 Prozent. Insgesamt waren am Sonntag 13 Millionen Italiener in 1.310 Kommunen sowie in elf Provinzen zur Wahl aufgerufen. Die Abstimmung galt als Stimmungstest für Berlusconi, dessen von zahlreichen Skandalen geprägte Amtszeit in zwei Jahren endet.