Nach längerer Stille

VP und FP nehmen koalitionäres Eheleben wieder auf

Schwarz-Blau will nun doch keine Ehe mit getrennten Arbeitszimmern mehr weiterführen. Heute, Samstag, gibt es sogar eine gemeinsame Regierungsklausur in Linz. Hauptthema dabei sind „die tief greifenden Veränderungen der Industrie und der Wirtschaft im Zuge des technologischen und digitalen Wandels“.
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„Schwarz-Blau geht sich konsequent aus dem Weg“ hat die „OÖ-Krone“ kürzlich getitelt. Und dabei auch das politische Fachwissen von Peter Filzmaier angezapft. Seine Diagnose angesichts der seit Regierungsbildung am 23. Oktober herrschenden Funkstille zwischen ÖVP und FPÖ in Oberösterreich lautete: „Durch die Einbindung der FPÖ wird die Macht der ÖVP über Jahre abgesichert.“ Zum Dank dafür lasse ÖVP-Chef Stelzer seinem Regierungspartner Freiheiten, an denen andere Koalitionen längst gescheitert wären. Vor allem in Sachen Corona-Politik. Kaum war das geschrieben, traten Stelzer und FPÖ-Chef Manfred Haimbuchner - womöglich justament - gemeinsam auf, um den „Oberösterreich-Plan“ gegen die Pandemie-Krise in Erinnerung zu rufen.

Eine Abstimmung der aktuellen Leitprojekte
Darum geht’s auch bei der Klausur heute in den Redoutensälen, bei der auch die Klubobleute Christian Dörfel (ÖVP) und Herwig Mahr (FPÖ) dabei sind: „Im Zentrum der Arbeitsklausur steht die Abstimmung der nächsten Schritte für die aktuellen Leitprojekte des OÖ-Plans. Zudem wird gemeinsam besprochen, welche Themen des Regierungsprogramms als nächstes angegangen werden“, heißt es aus dem Vorbereitungsteam. „Im Fokus stehen der akute Fachkräftebedarf und die Transformation der Industrie, auf die durch die Digitalisierung tief greifende Veränderungen zukommen. Wir wollen ein Land der Industrie und der Arbeit bleiben“, lautet die Ansage von Stelzer und Haimbuchner. In Oberösterreich haben laut einer Studie von Ernst & Young 77 Prozent der Unternehmen Probleme, ausreichend qualifizierte Mitarbeiter zu finden, und das bei wenig Fluktuation: Nur vier Prozent planen, Mitarbeiter abzubauen.

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