So, 21. Oktober 2018

Haftverschonung

13.05.2011 11:36

In Hamburg geschnappter Ex-Anwalt wieder frei

Der am 4. Mai in Hamburg aufgrund eines europäischen Haftbefehls festgenommene Salzburger Ex-Anwalt ist seit Mittwoch auf freiem Fuß. Seinem Antrag auf Haftverschonung sei Folge gegeben worden, teilte der Verteidiger des Salzburgers, Alexander Schuberth, am Freitag mit. Das Oberlandesgericht Hamburg gewährte dem 45-jährigen Juristen, dem die Salzburger Staatsanwaltschaft Veruntreuung von zumindest 115.000 Euro an Klientengeldern vorwirft, Haftverschonung gegen gelindere Mittel.

Der Salzburger musste seinen Reisepass abgeben. "Er hat sich zweimal wöchentlich bei der Polizei zu melden und hat auch den Wohnsitznachweis zu erbringen", sagte der Sprecher der Staatsanwaltschaft Hamburg, Oberstaatsanwalt Wilhelm Möllers. "Der Haftbefehl ist nicht aufgehoben, sondern es ist die Vollstreckung ausgesetzt."

Überstellung nach Österreich geplant
Es sei eine Überstellung des Ex-Anwaltes an die österreichischen Verfolgungsbehörden vorgesehen, und zwar an irgendeinem Grenzpunkt. Über den Zeitpunkt konnte Möllers keine Angaben machen. Der 45-Jährige werde noch ein Schreiben erhalten, wann die Überstellung geplant ist. Falls er dieser Aufforderung auf freiwilliger Basis nicht nachkomme, werde der Haftbefehl wieder in Vollzug gesetzt, ergänzte der Oberstaatsanwalt.

Die Entscheidung der deutschen Behörden über die Haftverschonung sei auf Basis der Verhältnismäßigkeit getroffen worden, erläuterte Rechtsanwalt Alexander Schuberth. Sein Mandant habe einen festen Wohnsitz in Hamburg, eine Meldebestätigung und auch eine Arbeitsbestätigung. In Deutschland drohe bei diesem Delikt im Falle eines Schuldspruches auch ein geringerer Strafrahmen als in Österreich.

Keine Fluchtgefahr
Der EU-Haftbefehl sei zudem relativiert worden, führte der Verteidiger weiter aus. Die Anschuldigungen wegen eines veruntreuten BMW X5 im Wert von 60.000 Euro seien nicht mehr Gegenstand des Verfahrens. Weiters bestehe weder Flucht- noch Tatbegehungsgefahr. Sein Mandant sei ja vor seiner Verhaftung regelmäßig von Deutschland nach Salzburg gereist, um seine Familie zu besuchen, und er habe seine Anwaltslizenz bereits zurückgelegt.

100.000 Euro veruntreut?
Schuberth vermutet, dass der Jurist in ein bis zwei Wochen nach Österreich kommen und vor der Salzburger Staatsanwaltschaft aussagen wird. "Er hat bereits in Deutschland bei der Haftvernehmung ausgesagt. Es liegt ein Geständnis vor." Der veruntreute Betrag, den der 45-Jährige zu verantworten habe, liege in einem Bereich zwischen 80.000 und 100.000 Euro. "Er will den Schaden wieder gutmachen."

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