Berechnung falsch?

Neuer Prozess in Milliarden-Patentstreit mit Apple

(Bild: AFP/Chris DELMAS)

Apple und sein Chip-Zulieferer Broadcom bekommen die Chance, eine Milliarden-Patentstrafe in einem neuen Prozess zu drücken. Ein US-Berufungsgericht entschied am Freitag, dass der Betrag von 1,1 Milliarden Dollar (962 Millionen Euro) falsch berechnet wurde. Auch bestätigten die Richter lediglich die Verletzung von zwei Patenten der kalifornischen Hochschule Caltech. Bei einem dritten Patent wurde ebenfalls ein neuer Prozess angeordnet.

Geschworene hatten Caltech vor zwei Jahren rund 838 Millionen Dollar von Apple und gut 270 Millionen Dollar von Broadcom zugesprochen. Das Berufungsgericht störte sich jedoch daran, dass die Beträge auf Basis unterschiedlicher Tarife für den iPhone-Konzern und seinen Zulieferer berechnet wurden. Dafür habe es keine rechtliche Grundlage gegeben. Caltech hatte argumentiert, dass Broadcom auch Patentgebühren für Chips zahlen müsse, die nicht an Apple gingen.

Der Betrag von 1,1 Milliarden Dollar gehörte zu den höchsten, die in Patentverfahren in den USA verhängt wurden. Die Summe hätte noch höher ausfallen können: Die Geschworenen befanden, dass Apple und Broadcom gegen die drei Patente nicht mit Absicht verstießen. Für diesen Fall sind in den USA dreimal höhere Schadenszahlungen vorgesehen. Die in erster Instanz verhängten Patentstrafen werden oft nach Berufungsverfahren aufgehoben oder zumindest gesenkt.