02.02.2022 13:32 |

„Nicht zuständig“

Weiter Warten auf Wahltermin für die Hofburg

Noch diesen Herbst soll die nächste Wahl zum Bundespräsidenten stattfinden - ein genauer Termin steht aber nach wie vor nicht fest. Das Innenministerium fühlt sich in der Sache jedoch nicht zuständig - es verweist dabei auf die Bundesregierung. Indessen hat sich noch kein Kandidat der Parteien aus der Deckung getraut.

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Wie Robert Stein, Leiter der Wahlabteilung im Innenministerium mitteilte, gibt es nach wie vor keine Festlegung auf einen konkreten Termin. Er dementierte damit einen Bericht des „Kurier“, wonach die Bundeswahlbehörde dem Burgenland beschieden habe, man möge den für die Gemeinderatswahlen ins Auge gefassten 9. Oktober wahlfrei halten, denn dieser sei für den ersten Durchgang der Bundespräsidentenwahl vorreserviert.

Regierung muss Vorschlag vorlegen
Die Festlegung des Wahltermins sei Sache der Bundesregierung. Der Innenminister werde nach internen Konsultationen einen Vorschlag auf Ministerratsebene vorlegen, wo dieser dann zu beschließen sei, erläuterte Stein am Mittwoch. Die Wahl des Bundespräsidenten ist laut Paragraph 1 Wahlgesetz von der Bundesregierung durch Verordnung im Bundesgesetzblatt auszuschreiben. Diese muss den - im Einvernehmen mit dem Hauptausschuss des Nationalrates festgesetzten - Wahltag und den Stichtag enthalten.

Mehrheit für Wiederantritt Van der Bellens
Bislang ist noch nicht bekannt, ob und welche Vertreter der etablierten Parteien zur Wahl antreten werden. Auch der amtierende Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat bisher noch nicht bekannt gegeben, ob er nochmals kandidieren wird. In einer OGM-Umfrage für den „Kurier“ (Mittwoch-Ausgabe, 522 Befragte) sprach sich eine klare Mehrheit für ein Wiederantreten aus.

36 Prozent meinten, Van der Bellen sollte „unbedingt“ ein zweites Mal kandidieren, weitere 20 Prozent „eher“. 23 Prozent halten den 78-Jährigen für zu alt für weitere sechs Jahre an der Staatsspitze, 17 Prozent sind mit seiner Amtsführung unzufrieden.

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