27.01.2022 22:33 |

„Für mich erledigt“

Bundespräsidentenwahl: Griss erteilt klare Absage

Die frühere OGH-Präsidentin Irmgard Griss will nicht noch einmal für die Hofburg kandidieren. Die aktive Politik sei für sie „eigentlich erledigt“, sagte sie in einem Interview. Bei der Bundespräsidentenwahl 2016 hatte Griss als parteifreie Kandidatin 18,9 Prozent geholt und mit nur 2,4 Prozentpunkten weniger als Alexander Van der Bellen die Stichwahl recht knapp verpasst.

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Danach trat Griss erfolgreich als steirische Spitzenkandidatin der NEOS bei der Nationalratswahl 2017 an. Sie holte sich ein Mandat und fungierte im Parlament als Justizsprecherin der Pinken. Bei der Neuwahl 2019 verzichtete Griss auf eine neuerliche Kandidatur. Zudem war die jetzt 75-jährige Steirerin auch Leiterin der Hypo-Untersuchungskommission sowie der Kindeswohlkommission.

Griss zu Posten-Affären: „Bedauerlicher Eindruck“
Was die aktuelle - angesichts von Chats der OGH-Vizepräsidentin Eva Marek ausgebrochene - Diskussion über Postenbesetzungen in der Justiz betrifft, bedauert die frühere Präsidentin des Obersten Gerichtshofes, „dass nun der Eindruck entsteht, dass man eine Position nur erreichen kann, wenn eine Partei anschiebt“, sagte sie gegenüber den „Salzburger Nachrichten“.

Sie habe es als Richterin immer als großen Vorteil gesehen, „dass die Leistung entscheidet“. Schließlich würden Karrieren in der Justiz - ausgenommen nur Präsident und Vizepräsidenten des OGH - immer auf Vorschlag eines Personalsenats beruhen. Wobei es für Griss freilich die „Ideallösung“ wäre, wenn über alle Personalbesetzungen ein Rat der Gerichtsbarkeit entscheidet.

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