Mit Torte „überfallen“

„Partygate“: Johnson denkt weiter nicht an Rückzug

Während der britische Premier Boris Johnson wohl darauf hoffte, dass sich die Wogen nach den aufgekommenen Party-Vorwürfen bald legen werden, kamen immer mehr Details zu weiteren Feierlichkeiten ans Licht. Während ein interner Untersuchungsbericht noch ausständig ist, schließt Johnson indessen bereits einen möglichen Rückzug aus.

„Ich bestreite nicht, dass mich vielleicht viele Leute aus allen möglichen Gründen aus dem Weg haben wollen“, sagte der konservative Regierungschef am Mittwoch während der Fragestunde im Parlament nach einer entsprechenden Aufforderung von Oppositionschef Keir Starmer von der Labour Party. Er könne sich zu der Angelegenheit wegen der laufenden Ermittlungen nicht äußern, so Johnson.

Johnson pflichtete am Mittwoch im Parlament dem Chef der oppositionellen Labour Party, Keir Starmer, zwar bei, dass Politiker bei Irreführung des Parlaments ihren Hut nehmen sollten. Auf die Frage, ob er zurücktrete, sagte er aber: „Nein.“

Interner Bericht noch am Mittwoch?
Der Premier steht wegen angeblicher Lockdown-Partys im Amtssitz in der Downing Street 10 massiv unter Druck, bei denen gegen staatliche Corona-Kontaktbeschränkungen verstoßen worden sein soll. Mit Spannung wurde dazu ein interner Bericht der Spitzenbeamtin Sue Gray erwartet. Am Dienstag hatte auch die Polizei in London angekündigt, zu den mutmaßlichen Lockdown-Verstößen zu ermitteln.

Der Druck auf Boris Johnson wird größer und größer - er will jedoch nicht zurücktreten.

(Bild: AFP/Tolga Akmen)

Von den Ergebnissen des internen Berichts könnte nicht weniger als Johnsons politisches Überleben abhängen. Sollte die Untersuchung den Schluss nahelegen, dass im Amtssitz Corona-Regeln gebrochen wurden, gilt ein Misstrauensvotum der konservativen Fraktion über den Verbleib des Premiers im Amt als wahrscheinlich. Der Bericht von Gray soll klären, wer wann wo, wie oft und wie lange mit wem gefeiert hat.

Bericht nicht gänzlich veröffentlicht?
Bereits vor der Vorstellung des Berichts zeichnete sich ein Streit darüber ab, ob dieser vollständig veröffentlicht werden darf. Außenministerin Liz Truss deutete im Interview mit Sky News an, je nach Inhalt könne es „Sicherheitsbedenken“ geben, die eine komplette Veröffentlichung problematisch machen könnten. Man werde aber definitiv die Ergebnisse veröffentlichen. Auch Johnson wollte sich im Parlament nicht recht auf komplette Transparenz festlegen lassen.