Di, 23. Oktober 2018

Weitere Proteste

06.05.2011 18:31

EU-Staaten einigten sich auf Sanktionen gegen Syrien

Die EU-Mitgliedstaaten haben sich angesichts des gewaltsamen Vorgehens syrischer Sicherheitskräfte gegen Demonstranten auf Sanktionen gegen das Land geeinigt. Neben einem Waffenembargo seien Reisebeschränkungen gegen Repräsentanten des Staates sowie das Einfrieren von Vermögenswerten beschlossen worden, erklärten EU-Diplomaten am Freitag in Brüssel. Unterdessen gehen die Übergriffe auf Demonstranten weiter.

Gezielte Strafmaßnahmen gelten gegen 14 Vertreter der Regierung in Damaskus, nicht aber gegen den syrischen Präsidenten Bashar al-Assad, wie die Nachrichtenagentur AFP unter Berufung auf einen EU-Diplomaten berichtete. Weitere Schritte gegen Assad sollen in der kommenden Woche gesondert diskutiert werden. Die nun auf einer Sitzung der EU-Botschafter bereits gelisteten 14 Führungsvertreter werden mit Einreiseverboten und Vermögenssperren belegt.

Estland, Zypern und Portugal hatten zunächst Bedenken gegen die Sanktionen angemeldet. Die großen EU-Staaten Deutschland, Frankreich und Großbritannien drängten zu einer scharfen Reaktion der Europäischen Union.

Kein Ende der Gewalt in Sicht
Währenddessen gehen die Übergriffe auf Demonstranten weiter. Bei einer Massenkundgebung sind am Freitag wieder unzählige Menschen verletzt worden, auch von mindestens einigen Todesopfern war die Rede.

Tausende Syrer hatten am Freitag trotz Gewaltandrohung des Regimes erneut für demokratische Reformen und den Abgang des Präsidenten demonstriert. Die syrische Opposition hatte zu Massenkundgebungen unter dem Motto "Tag der Ablehnung" aufgerufen.

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