Frust nach Pfusch

Impfpflicht-Debakel: So wurde das Chaos perfekt

Man kann ein Gesetz in Kraft treten lassen und die technische Umsetzung erst später machen. Muss man aber nicht. Man kann das Gesetz auch eiligst im stillen Kämmerlein zusammenbasteln, ohne mit allen Beteiligten zu reden. Muss man aber nicht. Sollte man auch nicht. Eine Analyse zum aktuellen Impfpflicht-Debakel von Doris Vettermann.

Mit der jüngsten Panne hat die Regierung nun das Chaos rund um die Impfpflicht perfekt gemacht. Besonders erstaunlich ist für viele politische Beobachter, dass es offenbar keinerlei Kommunikation gegeben hat. „Ich wurde nie kontaktiert“, sagte Franz Leisch, Geschäftsführer der ELGA, am Freitag zur „Krone“. Dass es noch Zeit brauche, bis die Technik funktioniere, habe er dem Gesundheitsministerium am 22.12. mitgeteilt.

Das scheint die Regierung aber nicht interessiert zu haben. Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) und Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) verkündeten in den vergangenen Tagen, an der Impfpflicht festzuhalten. Von der Technik keine Rede.

Ein gewisser Frust ist nicht zu überhören 
Franz Leisch hat wohl genau gewusst, was er mit seinem Tweet auslöst. Der Arzt ist politisch nicht unerfahren, seine Heimat ist die SPÖ, er war im Kabinett von Ex-Gesundheitsminister Alois Stöger tätig. Dass die türkis-grüne Regierung ELGA, die ja zum Gesundheitsministerium gehört, beim Projekt Impfpflicht nie eingebunden hat, hinterlässt bei Leisch deutliche Spuren. Der Frust ist nicht zu überhören.

ÖVP überlässt Mückstein das Bummerl 
Das hat schon Ex-Bundeskanzler Sebastian Kurz gemacht: Wenn es in der Pandemiebekämpfung hakte und Kritik einzustecken war, putzte er sich an Ex-Gesundheitsminister Rudolf Anschober ab. Ähnlich verfährt nun Karl Nehammer, er lässt Wolfgang Mückstein in dem ganzen Chaos den Vortritt.

Minister hustet dem Virus was - nur falsch 
Für ein Fettnäpfchen sorgte Wolfgang Mückstein selbst: Bei der Pressekonferenz am Donnerstag nahm er kurz die Maske ab, drehte sich zur Seite - und hustete. Wie war das schnell noch mal mit den Hygienemaßnahmen? In den sozialen Medien wurde die Szene rauf und runter kommentiert, der Spott ist dem Minister sicher.

Andere Kritik ist da schon wesentlich ernster. Mückstein, der in der Pandemie nur selten zu sehen ist (viele fragen sich, was der Gesundheitsminister eigentlich beruflich macht) und Krisenmanager-Qualitäten vermissen lässt, hat seine Vorschusslorbeeren längst verspielt.