Im "Krone"-Interview

Spindelegger: 2011 für ÖVP bisher ein “Stahlbad”

(Bild: APA/HERBERT PFARRHOFER)

Die ÖVP hat einen neuen Chef: Michael Spindelegger übernimmt eine Partei, die sich nach einem "Stahlbad" im Sinkflug befindet. Im Gespräch mit "Krone"-Interviewerin Nadia Weiss erzählt der 51-Jährige, wie er die Volkspartei in nächster Zeit ausrichten und welche positive Akzente er setzen will.

"Krone": Herr Minister oder Herr Vizekanzler – welche Anrede bevorzugen Sie jetzt?
Michael Spindelegger: Mir ist Herr Spindelegger am liebsten.

"Krone": Aber es wurde im Parteivorstand bereits beschlossen, dass Sie Josef Pröll auch als Vizekanzler folgen werden?
Spindelegger: Es wurde klar gesagt, dass der Chef der Volkspartei auch ihr Regierungsteam führen soll. Bis zur Angelobung bin ich jedoch noch nicht Vizekanzler.

"Krone": Wer soll Finanzminister werden?
Spindelegger: Ich habe mir heute im Parteivorstand die Kompetenzen geholt, Personalentscheidungen in der ÖVP nach meinen Vorstellungen vorzuschlagen und letztlich auch zu treffen. Das heißt, ich werde mir in den nächsten Tagen überlegen, wie unser Regierungsteam aussehen soll, und dabei ist die Frage des Finanzministers natürlich ganz wesentlich.

"Krone": Wird es neue Personen im Team geben?
Spindelegger: Wir werden ohne Tabus auch für Neuerungen sorgen. Das Regierungsteam soll bis 2013 arbeiten und die Positionen der ÖVP einbringen und umsetzen.

"Krone": Heißt ohne Tabus, dass Sie möglicherweise das Außenministerium verlassen werden?
Spindelegger: Ich möchte mir in dieser Richtung alles offen lassen. Zwar habe ich mir schon ein wenig zu diesem Thema überlegt, dafür war aber erst einmal Voraussetzung, dass ich zum Parteiobmann gewählt werde.

"Krone": Wie sehen Sie die Zukunft der parteilosen Justizministerin Claudia Bandion-Ortner?
Spindelegger: Wie gesagt, es wird eine Personaldiskussion ohne Tabus sein.

"Krone": Es ist aber klar, dass die ÖVP neu aufgestellt werden muss?
Spindelegger: Das ist notwendig. Wir müssen das Vertrauen der Wähler wieder herstellen. Durch eine bittere Erfahrung haben sich manche von uns abgewendet, und ich möchte sie mit sehr viel Überzeugungsarbeit Stück für Stück zu uns zurückholen.

"Krone": War 2011 bisher ein Schicksalsjahr für die ÖVP?
Spindelegger: Ja, es war durchaus ein Stahlbad, und ich hoffe wirklich, dass es mir gelingen wird, wieder positive Akzente zu setzen.

"Krone": Ihr Vorgänger hat bei seiner Abschiedsrede mit der Politik abgerechnet und von Stillstand und fehlendem Anstand auch innerhalb der Volkspartei gesprochen. Wollen Sie jetzt aufräumen?
Spindelegger: Genau diese zwei von Josef Pröll geprägten Begriffe möchte ich für meine neue Tätigkeit mitnehmen: Wir müssen Stillstand nicht nur vermeiden, sondern zügig in die Richtung der Modernisierung Österreichs gehen. Zum anderen möchte ich den Begriff Anstand zentral in der ÖVP verankern. Wir können das Vertrauen der Menschen nur durch eine anständige Politik und persönlichen Anstand wieder zurückgewinnen.

"Krone": Könnte sich jetzt zum Beispiel konkret beim Thema Wehrpflicht etwas bewegen, Sie waren ja einer der Ersten, die nach dem Vorbild des ehemaligen deutschen Verteidigungsministers Karl-Theodor zu Guttenberg ein neues Konzept eingefordert haben?
Spindelegger: Ich möchte nach wie vor zu einer "Wehrpflicht neu" kommen. Mittlerweile haben wir darüber bereits mit dem Regierungspartner zu verhandeln begonnen. Wir sind auch gut weitergekommen. Unser Ziel ist, dass durch eine Reform jene Menschen, die zum Bundesheer einrücken, einen Sinn in ihrer Aufgabe sehen. Wie dies geschieht, da bin ich sehr offen.

"Krone": Bundeskanzler Werner Faymann und Josef Pröll wurde zu Beginn ihrer Amtszeit eine "Kuschelkoalition" attestiert. Ist Ihr Vorgänger an den inneren Widerständen in der Partei gescheitert?
Spindelegger: Meine bisher gute Zusammenarbeit mit dem Bundeskanzler möchte ich mit meiner neuen Aufgabe fortsetzen. Ich werde ihm meine Positionen in einem Gespräch darlegen, und daraus kann sich ein gemeinsames Paket für die Zukunft entwickeln.

"Krone": Liegt der Stillstand dann eher an innerparteilichen Zu- und Widerständen?
Spindelegger: Vieles spielt eine Rolle. Uns fehlt derzeit ein Überplan: Wo wollen wir hin? Was möchten wir für Österreich in den nächsten Jahren erreichen? Dies werde ich mit dem Bundeskanzler besprechen, und dann bin ich überzeugt, dass wir eine gute Agenda finden.

"Krone": Die Neufindung der Partei ist hingegen allein Ihre Aufgabe. Haben Sie einen Plan?
Spindelegger: Natürlich habe ich meine Vorstellungen und auch die Befugnisse, diese umzusetzen. Als ersten Schritt werde ich auf eine Bundesländer-Tour gehen, um mit den Funktionären zu reden.

"Krone": Sie gelten als ehrgeizig und fleißig. War es in Ihrer Lebensplanung vorgesehen, irgendwann die Volkspartei zu führen?
Spindelegger: Mir tut es in erster Linie sehr leid, dass Josef Pröll das Amt jetzt niederlegen musste. Er wird mir persönlich bei meiner Arbeit sehr fehlen.

"Krone": Hat Ihnen sein gesundheitlicher Kollaps zu denken gegeben?
Spindelegger: Das hat sicher jeden von uns berührt. Man muss auf die Signale des Körpers achten. Ich möchte Bewegung ganz gezielt in meinen Tagesablauf einbauen und mir gewisse Freiräume lassen. Meine Familie gibt mir sehr viel Kraft, aber ich möchte ihr auch etwas Zeit geben.

"Krone": War Ihre Frau mit Ihrer beruflichen Veränderung einverstanden?
Spindelegger: Ich habe das mit ihr ganz besonders diskutiert. Sie trägt die Entscheidung mit, und ich bin ihr dafür sehr dankbar.

"Krone": Gibt es einen Osterurlaub?
Spindelegger: Wir wollten ein paar Tage wegfahren, aber nun bleiben wir doch in Niederösterreich. Gerade am Anfang stehen viele Entscheidungen an, und ich möchte so rasch wie möglich, am besten vor der nächsten Nationalratssitzung, mein Team präsentieren.

Das Interview führte Nadia Weiss, Kronen Zeitung.