600.000 Corona-Tote

Corona-Missmanagement: Bolsonaro droht Klage

Bolsonaro tat die Pandemie immer wieder als „kleine Grippe“ ab und stemmte sich gegen Corona-Maßnahmen.

(Bild: AFP/EVARISTO SA)

Der brasilianische Präsident Jair Bolsonaro hat die Corona-Pandemie nicht nur auf die leichte Schulter genommen, sondern immer wieder gezielt verharmlost. Der brasilianische Senat hat deshalb eine Klage - unter anderem wegen „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ - in den Raum gestellt. Ein unabhängiges Gremium macht dem Präsidenten dabei schwerwiegende Vorwürfe.

Bolsonaro trägt mit seiner fehlgeleiteten Corona-Politik eine Mitschuld an der Marke von 600.000 Corona-Toten in Brasilien - zu diesem Schluss kommt ein eigens einberufener Untersuchungsausschuss in Brasilien. Der Ausschuss erhebt schwere Anschuldigungen gegen den rechtsradikalen Staatschef, darunter Verbrechen gegen die Menschlichkeit und „Scharlatanerie“.

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Wegen des mutmaßlichen Begehens von elf teils schwerwiegenden Verbrechen empfiehlt die Kommission nun, ihn anzuklagen. Tatsächliche juristische Konsequenzen dürfte das für ihn jedoch nicht haben - genießt er doch Rückendeckung von Generalstaatsanwalt Augusto Aras. Dieser könnte ihn vor jeglicher Anklage schützen.

Corona-Gelder veruntreut?
Die Senatoren diskutierten Medienberichten zufolge bis spät in die Nacht über den endgültigen Inhalt und beschlossen, zwei Verbrechen aus der Liste der Vorwürfe zu entfernen. Der Untersuchungsausschuss hatte auf dem Höhepunkt einer außer Kontrolle geratenen Corona-Pandemie im April seine Arbeit aufgenommen.

Die Anträge, die zu seiner Einsetzung führten, sahen vor, dass er die Handlungen und Unterlassungen der Regierung des Rechtspopulisten Bolsonaro in der Pandemie beleuchtet und die mögliche Veruntreuung von Bundesmitteln im Kampf gegen das Coronavirus überprüft.

Vor allem die mangelnde Sauerstoffversorgung hat die Corona-Krise in Brasilien enorm verschärft.

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Mehr Tote nur in den USA
Nach den USA und Indien verzeichnet Brasilien mit fast 22 Millionen Fällen die meisten Corona-Infektionen. Zuletzt überschritt das größte Land in Lateinamerika die Marke von 600.000 Corona-Toten. Das Gesundheitssystem war im März und April vielerorts zusammengebrochen. Bolsonaro verharmlost das Coronavirus trotzdem seit Beginn der Pandemie und lehnt Schutzmaßnahmen sowie Einschränkungen ab. Auch den Sinn von Impfungen zieht er in Zweifel.

Von Fragen zu Todeszahlen „gelangweilt“
Erst kürzlich zeigte sich Bolsonaro gelangweilt durch Fragen von Journalisten zu den Corona-Todeszahlen. „In welchem Land sind keine Menschen gestorben? Sag’s mir“, antwortete er einem Reporter auf eine entsprechende Frage. „Ich bin nicht hergekommen, um mich zu langweilen“, machte Bolsonaro klar, dass er von der Problematik nichts mehr hören wolle.