Ebenso wie die Corona-Maßnahmenkritiker von der Liste MFG sind die NEOS Neueinsteiger im Landtag. Sie haben mit zwei Abgeordneten – Felix Eypeltauer und Julia Bammer – zwar Klubstatus, können allein aber keine Initiativanträge einbringen, da es dafür der Unterschrift von drei Abgeordneten bedarf. Das zu ändern, stand daher auch auf dem pinken Themenzettel am Freitagabend. Zudem war geplant, die Stärkung der Kontrollrechte der Opposition anzusprechen. In Oberösterreich braucht es etwa zum Einsetzen eines U-Ausschusses einen Mehrheitsbeschluss im Landtag.
LH spricht mit allen Parteien
Für die ÖVP war das Treffen mit den Neos vor allem dem Anstand geschuldet. LH Thomas Stelzer hatte erklärt, dass er mit allen nun im Landtag vertretenen Parteien reden wolle. Im Landesparlament sind ja nach diesem Wahlsonntag erstmals sechs Fraktionen.
Kommentare
Da dieser Artikel älter als 18 Monate ist, ist zum jetzigen Zeitpunkt kein Kommentieren mehr möglich.
Wir laden Sie ein, bei einer aktuelleren themenrelevanten Story mitzudiskutieren: Themenübersicht.
Bei Fragen können Sie sich gern an das Community-Team per Mail an forum@krone.at wenden.