06.03.2011 12:33 |

Koalition steht

Einigung zwischen Fine Gael und Labour in Irland

Rund zehn Tage nach der Wahlniederlage des irischen Ministerpräsidenten Brian Cowen haben sich die siegreichen Oppositionsparteien auf eine Koalitionsregierung geeinigt. Das hoch verschuldete Land wird künftig von der Mitte-Rechts-Partei Fine Gael und der Labour-Partei geführt. Einzelheiten würden noch ausgearbeitet, sagte der designierte Ministerpräsident Enda Kenny in der Nacht auf Sonntag in Dublin. Das Regierungsprogramm wird im Laufe des Tages erwartet.

Kennys Vorgänger Cowen und seine Partei Fianna Fail wurden Ende Februar von den Wählern vor allem für den Umgang mit der Banken- und Schuldenkrise des früheren Boom-Landes abgestraft. Kenny (Bild) will erreichen, dass die Zinsen für ein 85 Milliarden Euro schweres Rettungspaket von Europäischer Union und Internationalem Währungsfonds gesenkt werden. Beim EU-Gipfel am 24. und 25. März soll ein Gesamtpaket gegen die Schuldenkrise geschnürt werden.

Für die Zahlungen aus dem Rettungspaket muss Irland viel sparen. Fine Gael und Labour hatten im Wahlkampf noch unterschiedliche Vorstellungen über die Höhe des Sparbeitrages und darüber, wann das Land die Defizitquote von maximal drei Prozent des Bruttoinlandsproduktes wieder erreichen soll. Diese Grenze ist im EU-Stabilitätspakt vorgeschrieben, wird aber oft überschritten.

Absolute verfehlt
Fine Gael konnte bei der Wahl am 25. Februar mit 76 der 166 Sitze wie erwartet stärkste Kraft im neuen Parlament werden. Da ihr damit acht Sitze zur absoluten Mehrheit fehlten, galt eine Koalition mit den Sozialdemokraten von der Labour-Partei als wahrscheinlich. Labour ist mit 37 Abgeordneten zweitstärkste Fraktion im neuen Dubliner Unterhaus. Bei einer komfortableren Mehrheit hätte die Fine Gael auch mit einigen der 15 unabhängigen Abgeordneten kooperieren können.

Nur 20 von 77 Mandaten verteidigt
Die bisherige Regierungspartei Fianna Fail konnte nur 20 ihrer 77 Mandate im Unterhaus verteidigen. Zuwächse verbuchte dagegen die links-nationale Sinn Fein mit dem nordirischen Politiker Gerry Adams. Sie kommt im neuen Parlament auf 15 Sitze. Jeweils zwei Sitze gingen an kleinere Parteien.

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