10.08.2021 17:23 |

„Krone“-Kommentar

Der Generaldirektor und der Misstrauensvorschuss

„Weißmann startet mit einem großen Misstrauensvorschuss“. Sagt die SPÖ? Die FPÖ? Oder gar die Grünen nach der Wahl von Roland Weißmann zum nächsten ORF-Generaldirektor? Nein, das sagte bereits kurz VOR der erwarteten klaren Wahl des türkisen Kandidaten durch den ORF-Stiftungsrat ein prominenter Angestellter unserer öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalt. Und zwar nicht hinter vorgehaltener Hand, sondern in einem Beitrag für den ORF-Sender „Ö1“. Ja, an der Aussage des ORF-Redakteurs - da ist was dran.

Unterdessen sprach die FPÖ von einem „türkisen Putsch“ im ORF. Ja, auch da ist was dran. Freilich: Es ist noch nicht lange her, da planten die Blauen, damals in trauter Zweisamkeit mit der ÖVP, einen wilden türkis-blauen Putsch im einst „Staatsfunk“ genannten Medienunternehmen. Dem kam dann gottlob ein Medienereignis zuvor, das diese Pläne platzen ließ - und die türkis-blaue Regierung sowieso. Übrigens: Ging es in diesem Ibiza-Video nicht vorrangig um die Strache‘schen Wachträume von der Medien-Machtübernahme in Österreich?

Ja, die Macht hätten sie alle gerne. Und wenn sich nur irgendeine Möglichkeit bietet - dann nützen sie ALLE Parteien kraftvoll. Die Grünen ganz und gar nicht ausgenommen. Die werden ja jetzt auch mit ein paar Pöstchen gut „bedient“.

Und die SPÖ? Man erinnere sich: Die setzte unter anderem einst einen roten Justiz-Sektionschef ins Generalintendanten-Büro und später einen Kanzler-Pressesprecher - der freilich nach dem ORF internationale Medienkarriere machte.  

So viel steht also fest: Nur weil ein Generaldirektor von der regierenden Partei protegiert wird, muss er noch lange nicht unfähig sein.

Roland Weißmann sagt man viele Fähigkeiten nach. Er selbst bezeichnet sich als parteilos und unabhängig. Man wird ihn daran messen, wie unabhängig vom Kanzleramt er sein Amt anlegt. Die rechtlichen Voraussetzungen dafür hätte er ja, heißt es doch im ORF-Gesetz, „der Generaldirektor ist an keinerlei Weisungen und Aufträge gebunden.“ Hält er sich statt ans Kanzleramt ans Gesetz - dann wird er den Misstrauensvorschuss, der ihm wegen der Umstände seiner Bestellung entgegengebracht wird, innerhalb und außerhalb des ORF ausräumen können.

Denn, wie heißt es auch im Gesetz? „Der Generaldirektor hat das Unternehmen so zu leiten, wie es das Wohl des Unternehmens unter Berücksichtigung des öffentlichen Interesses und der Interessen der Arbeitnehmer erfordert.“

Klaus Herrmann
Klaus Herrmann
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