01.07.2021 15:11 |

China warnt Ausland

Präsident Xi: „Werdet euch Kopf blutig stoßen“

Am Rande der gewaltigen Feierlichkeiten anlässlich des 100. Jahrestages der Kommunistischen Partei Chinas hat Staatspräsident Xi Jinping eine unmissverständliche Warnung an andere Staaten gerichtet. Sein Volk werde ausländischen Kräften niemals erlauben, es zu „schikanieren, unterdrücken und unterjochen“. Jeder, der das wage, werde auf eine „große Mauer aus Stahl“ treffen, tönte Xi auf dem Platz des Himmlischen Friedens in Peking.

An dieser Mauer werde man „sich den Kopf blutig stoßen“, sagte der Parteichef unter dem Jubel von 70.000 geladenen Teilnehmern. Er verwahrte sich gegen ausländische Kritik: „Wir werden niemals scheinheilige Predigten von jenen akzeptieren, die glauben, sie hätten das Recht, uns zu belehren.“

Xi Jinping hatte sich mit der chinesischen Führung auf dem Balkon des Tiananmen-Tores über dem großen Porträt des Revolutionärs Mao Tsetung am Eingang zur „Verbotenen Stadt“ versammelt. Die Szene erinnerte daran, wie der „große Steuermann“ an gleicher Stelle 1949 die Gründung der kommunistischen Volksrepublik ausgerufen hatte. Xi Jinping trug ähnlich einen grauen Mao-Anzug, als er an dem Podium mit großen Mikrofonen und goldenem Hammer und Sichel sprach.

Aufruf zur Modernisierung der Streitkräfte
In seiner mehr als einstündigen Rede rief der Parteichef auch zur Modernisierung der Streitkräfte auf. „Eine starke Nation muss eine starke Armee haben.“ Er wandte sich gegen „Unabhängigkeitskräfte“ in dem als Teil der Volksrepublik betrachteten demokratischen Taiwan und rief zur „friedlichen Wiedervereinigung“ mit der Insel auf. Xi unterstrich die absolute Führungsrolle der Kommunistischen Partei.

Das Jubiläum der Partei wird überschattet von ausländischer Kritik an Chinas hartem Kurs in Hongkong, Menschenrechtsverstößen, unfairen Handelspraktiken, militärischen Muskelspielen gegenüber Taiwan oder in Territorialstreitigkeiten unter anderem im Südchinesischen Meer. Die aufstrebende, zweitgrößte Wirtschaftsmacht wird von anderen Ländern vielfach als Rivale oder auch Bedrohung wahrgenommen.

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