Polen-Ungarn-Italien
Rechte Kräfte wollen „europäische Renaissance“
Der Chef von Italiens rechter Lega, Matteo Salvini, hat am Donnerstag in Budapest die rechtskonservativen Regierungschefs Polens und Ungarns, Mateusz Morawiecki und Viktor Orban getroffen. Die drei Politiker betonten die Notwendigkeit einer „echten europäischen Renaissance“, um die gesundheitliche und wirtschaftliche Notlage in Europa zu überwinden. Europa und der Impfplan sind einige der Themen, die Salvini während des Treffens mit Orban und Morawiecki diskutierte.
„Wir teilen ein gemeinsames Konzept von Europa, das auf konkreten Themen basiert, ausgehend von gemeinsamen Wurzeln, Gesundheit, Arbeit, Sicherheit und Innovation. Der heutige Gipfel markiert den Beginn eines Prozesses, der eine alternative Vision zu einer bürokratischen und bürgerfernen Europäischen Union bieten soll“, sagte Salvini bei einer Pressekonferenz in Budapest. Es werde weitere Treffen geben. Daran sollten sich auch die Chefs anderer Parteien und Regierungen, sowie Vertreter der Zivilgesellschaft - angefangen von Unternehmern und Intellektuellen - beteiligen.
Orban: „Salvini hat Migration gestoppt“
Orban bezeichnete Salvini als „unseren Helden“. „Als man behauptete, es sei unmöglich, die illegale Einwanderung zu stoppen, hat Salvini als Innenminister die Migration gestoppt. Wir sind für Salvinis Arbeit dankbar und schätzen ihn sehr“, sagte Orban.
Morawiecki: „Wir wehren uns gegen Kommunismus“
Orban und Morawiecki zeigten sich mit dem Plan einer „europäischen Renaissance“ einverstanden. „Wir vertreten die Werte der traditionellen Familie. Wir wehren uns gegen Kommunismus, Antisemitismus und illegale Einwanderung“, sagte Morawiecki. Ein weiteres Treffen der drei Politiker ist im Mai geplant, entweder in Warschau oder in Rom. In der Rechten gibt es keine Extremisten und wir werden das bezeugen. Wir sammeln Kräfte zugunsten der Freiheit", so Orban.
Orban will mit Polen und Ungarn europäische Rechte organisieren
Nach dem Bruch von Orbans regierender Fidesz-Partei mit der Europäischen Volkspartei (EVP) im Streit um Demokratie und Rechtsstaatlichkeit will der ungarische Premier seinerseits gemeinsam mit Polen und Italien die neue europäische Rechte organisieren. Die polnische Regierungspartei PiS (Recht und Gerechtigkeit) gehört im Europaparlament der Fraktion der Konservativen und Reformer (EKR), die Lega - wie etwa auch die FPÖ - der rechtspopulistischen Fraktion Identität und Demokratie (ID) an.
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