„Nicht willkürlich“

Corona-Demos: Verbot aus gesundheitlichen Bedenken

Ein Foto von einer Corona-Demo im Jänner im Graz

(Bild: Sepp Pail)

Corona-Demos - wie jene am Samstag in Wiener Neustadt - werden nicht willkürlich untersagt, wie Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) am Samstag versicherte. Vielmehr gehe es dabei um gesundheitliche Bedenken - gerade jetzt, wo die Infektionszahlen steigen und vermehrt Mutationen grassieren.

„Es wird immer im Einzelfall geprüft und nicht in Bausch und Bogen beurteilt“, erläuterte der Minister gegenüber der APA. Zudem treffe die Sicherheitsbehörde die Entscheidung ausschließlich „in enger Abstimmung“ mit der Gesundheitsbehörde. Für die Entscheidung würden auch immer die Erfahrungen der vergangenen Demonstrationen herangezogen.

Die Pflicht, FFP2-Masken zu tragen, sei ebenfalls „keine willkürliche Maßnahme“, sondern dazu da, „uns zu schützen“, argumentierte der Innenminister weiters.

Innenminister Karl Nehammer (ÖVP)

(Bild: APA/HELMUT FOHRINGER)

Die Pflicht, FFP2-Masken zu tragen, ist ebenfalls keine willkürliche Maßnahme, sondern dazu da, uns zu schützen.

Innenminister Karl Nehammer

Ruhiges Wochenende erwartet
Nach den teils aus dem Ruder gelaufenen Demonstrationen der vergangenen Woche rechnet Nehammer diesmal mit einem ruhigen Wochenende. „Wir haben die Erfahrung gemacht, dass die Demos einer gewissen Wellenbewegung unterliegen.“ In zwei bis drei Wochen könnte es demnach wieder eine größere Protestaktion geben.

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Sorge wegen Rechtsextremer
Sorge bereitet Nehammer nach wie vor die „leider sehr ungute Entwicklung“, dass Rechtsextreme sich unter die Demos mischten und Bürger missbrauchten, „die ihre Sorgen und Nöte äußern“. Das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit sei wichtig, es dürfe aber nicht missbraucht werden. „Die Versammlungen müssen friedlich und unter größtmöglichen Schutz ablaufen.“

Quelle: APA