Stadtchef zur „Krone“:

„Ich trete gerne auch nochmals an“

Niederösterreich
27.02.2021 09:00

Matthias Stadler wurde jetzt zum vierten Mal als Bürgermeister von St. Pölten bestätigt. In der „Krone“ spricht er über Zukunft und Kritik.

Herr Bürgermeister, Sie wurden nun nach der Gemeinderatswahl in Ihrem Amt bestätigt. Was sind die ersten Punkte, die Sie jetzt rasch umsetzen wollen?

Beim Sturm-19-Park und der Promenade sind die Beteiligungsprozesse bereits voll angelaufen, der ÖBB-Bildungscampus wächst und die „Verdoppelung“ der Fachhochschule ist vor der Fertigstellung. Als zentrale Projekte sehe ich die Errichtung der Stadtbücherei am Domplatz in ganz neuer Qualität und das Kinderkunstlabor samt Altoona-Park neu.

Bei vielen dieser Punkte geht es ja immer auch um politische Verantwortung. Wie sehen Sie das, wer hat denn die Endverantwortung in der Stadt?

Die Bevölkerung hat uns eine große Verantwortung übertragen, und diese nehmen wir auch wahr. Die SP und ich haben bewiesen, dass wir damit auch umgehen können. Es ist halt wie in jedem Lebensbereich, auch abseits der Politik, dass derjenige, der den Kopf hinhält, auch die Entscheidungen trifft.

Allgemein zum Gemeinderat: Wie ist Ihre Meinung zur Frauenquote?

Ich finde es beschämend, dass alle Fraktionen, außer die SP, mit einem erschreckenden Überhang an Männern in den Gemeinderat einziehen. Von der FP erwarte ich nichts anderes, aber ich hätte es 2021 nicht für möglich gehalten, dass VP und die Grünen mit zwei Drittel Männern im Gemeinderat sitzen.

Zuletzt gab es Kritik an der Anzahl der Ausschüsse und auch der Vergabe der Leitung des Kontrollausschusses. Ist da alles richtig gelaufen?

Die Anzahl der Ausschüsse hat sich nicht verändert. Den Vorsitz des Kontrollausschusses vergeben wir bewusst immer an eine andere Partei – nach der VP und den Grünen diesmal eben an die FP. Diese Vorgangsweise macht Absprachen schwieriger und ermöglicht jeder Partei, abwechselnd die Kontrollfunktion auszuüben. Wie wichtig Kontrolle ist, sieht man ja aktuell an den Vorgängen der türkis-grünen Bundesregierung. Die Opposition soll nicht um Posten streiten, sondern ihre Aufgabe wahrnehmen.

Wenn alle Ausschüsse und Gemeindegremien ihre Arbeit aufgenommen haben: Was wollen Sie unbedingt in den kommenden fünf Jahren langfristig verwirklichen?

Mit gezielten Maßnahmen gehen wir die nächsten Schritte. Noch in Jahrzehnten sollen sich unsere nachfolgenden Generationen an die Zeit erinnern, als ein vierter See für St. Pölten geschaffen wurde. An jene Zeit, als der Grüngürtel im Westen der Stadt begonnen und der ehemalige Heeres-Übungsplatz in Völtendorf für die Bevölkerung als Erholungsgebiet entwickelt wurde. Man soll vom Ausbau der Radwege, dem grünen Promenadenring und vom neuen Sturm-19-Park sprechen. An die Zeit, in der wir Maßnahmen wie Wind- und Hochwasserschutz mit der Schaffung von Naherholungsgebieten verbunden haben. Beim Straßenverkehr drängen wir auf den Ausbau des Nahverkehrs im Zentralraum und eine zusätzliche Nachtzugverbindung nach Wien und zum Flughafen. Denn: Umweltpolitik bringt Lebensqualität, keine Lebensqualität ohne Umwelt!

Und in fünf Jahren: Da treten Sie dann wieder an?

Sie können mir eines glauben, in den 16 Jahren meiner bisherigen Amtszeit ist meine Beziehung zur Stadt und den Menschen noch inniger geworden. Wenn ich also gesund bleibe und die St. Pöltnerinnen und St. Pöltner weiter signalisieren, dass ich es machen soll, sehr gerne! Die Ideen gehen mir jedenfalls noch nicht aus.

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