15 von 17 untersagt

Keine Teilnehmer bei bewilligter Demo in Wien

Wien
30.01.2021 12:46

15 von insgesamt 17 angemeldeten Demonstrationen in Wien an diesem Wochenende sind - wie berichtet - von der Polizei untersagt worden. Bei der einzig bewilligten Kundgebung am Samstag, die am Vormittag angesetzt war, herrschte jedoch am Ballhausplatz gähnende Leere. Protestteilnehmer waren nicht zu sehen, lediglich Polizei und Journalisten.

200 bis 300 Menschen waren für die Versammlung „Solidarität in der Krise“ angemeldet gewesen. Teil nahm allerdings niemand. „Uns stört es nicht, wenn niemand kommt. Wir nehmen es angenehm zur Kenntnis“, konstatierte Polizeisprecher Christopher Verhnjak. Zumindest gegen Mittag waren in der Wiener Innenstadt keine Demonstranten ersichtlich, die Lage laut Polizei ruhig.

Ob es so bleibt, wird sich wohl noch zeigen. Denn für 14 Uhr war ursprünglich eine Demo gegen Corona-Maßnahmen angemeldet gewesen, diese jedoch am Freitag bereits untersagt worden. Dass sich die Protestteilnehmer daran halten, wird aber bezweifelt, auch seitens der Polizei. Diese rechnete trotz Untersagung mit „mehreren Tausend Teilnehmern“ am Wochenende, stellte aber gleichzeitig klar: „Sollten die untersagten Versammlungen stattfinden, werden diese aufgelöst.“

Festnahme am Heldenplatz
Am frühen Nachmittag wurde die Situation in der Innenstadt seitens der Polizei zunächst als „durchwegs ruhig“ bezeichnet - allerdings sei es im Bereich des Heldenplatzes bereits zu einer Festnahme gekommen, meldete die Polizei via Twitter. Eine Frau sei festgenommen worden, weil sie sich trotz mehrmaliger Aufforderungen nicht an die COVID-Bestimmungen gehalten habe, hieß es.

„Generalangriff auf das Grundrecht“
Schon am Freitag hatte die Absage des Großteils der Demonstrationen für einen Aufschrei gesorgt, seitens der FPÖ wurde laut gewettert - hätte doch am Sonntag bei einer Großdemonstration auch FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl eine Rede gehalten. Der wertete die Untersagung, ebenso wie weitere Parteimitglieder, als „Generalangriff auf das Grundrecht der Demonstrations- und Versammlungsfreiheit“ und bezeichnete die Begründungen dafür als „fadenscheinigste Vorwände“.

Kurzerhand wurde seitens Kickl für den Sonntag eine neuerliche Demo am Wiener Heldenplatz unter dem Titel „Demokratie, Freiheit und Grundrechte“ angemeldet. Den Veranstaltern der untersagten Demonstrationen sicherte die FPÖ in einer Aussendung ihre „volle Rückendeckung“ zu. Ob diese bewilligt wird, ist weiter offen.

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