15.01.2021 15:00 |

BM Willi als Autor

Wirbel um Gutachten und Weihnachtspause

Innsbrucks Stadtchef Georg Willi scheint in einem externen Rechtsgutachten, das er an Gemeinderäte verschickte, als Letztautor auf. Zudem herrscht Unmut über seine lange Weihnachtspause.

Einigen Staub aufgewirbelt haben in der ansonsten politisch auch nicht gerade ruhigen Stadt Innsbruck nun anonyme Mails, die Bürgermeister Georg Willi (Grüne) betreffen. Darin ist die Rede davon, dass das politische Oberhaupt der Landeshauptstadt als letzter Autor Änderungen in einem Gutachten vorgenommen haben soll.

Recherchen der „Tiroler Krone“ ergaben, dass Willi tatsächlich der „Letztautor“ in diesem Gutachten von Univ.-Prof. Dr. Karl Weber war, in dem es um die rechtliche Beurteilung der Einrichtung einer Begegnungszone geht. Möglich war dies, weil er das Gutachten am 8. Dezember als Word-Dokument bekam, was eher unüblich ist. Am 9. Dezember um 12.44 Uhr hat Willi es dann an Innsbrucker Gemeinderäte verschickt. Wohl verbunden mit der Hoffnung, damit die Abwahl seiner Parteikollegin Uschi Schwarzl als Vizebürgermeisterin im letzten Moment doch noch verhindern zu können, was bekanntlich nicht gelungen ist.

Keine Änderungen im Text
Die entscheidende Frage lautet, ob Willi das Gutachten inhaltlich verändert hat, was rechtlich sehr bedenklich wäre. Antwort: Nein, hat er nicht. Die „Krone“ hat das Originalgutachten von Dr. Weber mit dem von Willi versandten verglichen – beide sind vom Wortinhalt her ident. Dass Willi als Letztautor aufscheint, ist lediglich der Tatsache geschuldet, dass er das Dokument abgespeichert hat, bevor er es weiterschickte.

Bürgermeisterbüro war verwaist
Die krisengebeutelte Koalition traf Mittwochabend in großer Runde zusammen, um ein gemeinsames Vorgehen bei der Vizebürgermeister-Wahl nächste Woche zu finden. Eigentlich hätte das schon vor Weihnachten stattfinden sollen, aber offenbar kam da ein längerer Urlaub dazwischen. Das Bürgermeister-Büro war ja von 23. Dezember bis 10. Jänner verwaist, was sowohl im Rathaus als auch vonseiten der Koalitionspartner mit großer Verwunderung registriert wurde: „Das gab’s noch nie“, lautete der einhellige Tenor. Noch ungewöhnlicher sei das in Pandemiezeiten.

Claus Meinert, Kronen Zeitung
Philipp Neuner, Kronen Zeitung

 Tiroler Krone
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