Die Schwerpunkte

Auf Regierung warten 2021 große Herausforderungen

Im vergangenen Jänner absolvierte die türkis-grüne Regierung ihre erste Klausur – ohne Masken, ohne Abstand, aber schon damals perfekt inszeniert. Ein Jahr später hat Corona vieles verändert, nur die Selbstdarstellung nicht. Die größte Herausforderung wird heuer der Wiederaufbau nach der Pandemie sein.

Heute weisen die Arbeitslosenzahlen einen neuen Negativrekord auf, die Menschen zurück in die Beschäftigung zu bringen wird eine der wichtigsten Aufgaben für die Regierung werden. Hand in Hand damit geht der wirtschaftliche Aufschwung und der Wiederaufbau nach der Krise. Diesen Themen werden sich heuer wohl so manche Vorhaben, die im Regierungsprogramm vorgesehen sind, unterordnen müssen.

Die Grünen betonen zwar, dass der Klimaschutz nicht auf der Strecke bleiben wird, aber noch sind manche Projekte alles andere als konkret. Wie etwa die groß angekündigte Taskforce für die Ökosteuerreform – die CO2-Bepreisung soll ja 2022 eingeführt werden – oder das Plastikpfand. Wie berichtet, gibt es auch erhebliche Zweifel am Zeitplan für das 1-2-3-Ticket.

Einen weiteren Schwerpunkt will die Regierung in Sachen Digitalisierung setzen. Da gibt es enormen Aufholbedarf, das jüngste Vorhaben in diesem Bereich, das Ende November großspurig angepriesene „Kaufhaus Österreich“ ist ein peinlicher Flop erster Klasse. Generell soll heuer der 5G-Ausbau vorangetrieben werden, in den Schulen gibt es einen tatsächlichen Digitalisierungsschub. Nach etlichen Jahren des Stillstandes werden nun, schrittweise, alle Schüler ab der Unterstufe mit Laptops ausgestattet. 

Auf dem Koalitionsprogramm steht außerdem eine – schon seit Langem angekündigte – Pflegereform sowie das Transparenzpaket. Der Bericht der Untersuchungskommission zum Terroranschlag in Wien soll in den zweiten Teil des türkis-grünen Anti-Terror-Pakets einfließen.

Kronen Zeitung