Katias Kolumne

Hätte die FPÖ die Krise besser gemeistert?

(Bild: APA/GEORG HOCHMUTH, Krone KREATIV, PETER TOMSCHI)

Von besinnlicher Vorweihnachtsstimmung war bei der Nationalratssitzung vergangenen Montag keine Spur. Im Gegenteil: In gewohnt ruppiger Manier teilte vor allem die FPÖ kräftig gegen die Corona-Politik der Bundesregierung aus. Ist das alles nur eine gut inszenierte Showeinlage der Blauen oder hätten sie in dieser Krise tatsächlich alles besser gemacht?

Es ist kaum vorzustellen, dass FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl vor gar nicht allzu langer Zeit an der Seite von Bundeskanzler Sebastian Kurz Innenminister war. Denn: In seiner Rede bei der letzten Nationalratssitzung hatte er für seinen ehemaligen Regierungskompagnon nicht einen Funken Freundlichkeit über. Dass Kurz eine „Verkündigungspressekonferenz“ samt „Weihnachtsbombe in Sachen Freiheitsberaubung“ abhalte, um sich dann in den Feiertagsurlaub zu „schleichen“, war da noch der freundlichste Vorwurf.

Dass mit Blau alles besser geklappt hätte, ist unglaubwürdig
Es ist klar, dass eine Oppositionspartei traditionell überspitzen, herausfordern und kritisieren muss, immerhin buhlt sie um die rare Aufmerksamkeit der Bevölkerung. Dass das auch zuweilen in einem Ton passieren kann, der abseits von Samthandschuhen liegt - geschenkt. Ein wenig unglaubwürdig mutet aber die Behauptung an, dass mit einem selbst in der Regierung in dieser Pandemie alles besser geklappt hätte. Ohne entsprechende Verantwortung ist das leicht dahergesagt, den Beweis dafür muss man schließlich nicht antreten. Das ist ein gängiges Oppositions-Spiel.

Die Corona-Politik wäre mit Blau dieselbe gewesen
Denn gerade der ehemalige Juniorpartner müsste wissen, dass eine Koalition aus zwei Parteien immer eine Kompromissfindung zugunsten des Stärkeren ist. So zu tun, als hätte es mit den Blauen weder Lockdown noch Massentest, aber dafür aber einen Geldregen für alle gegeben, ist deswegen mehr inszeniertes Geplänkel als ernst zu nehmende Realpolitik. Viel anders hätte die Corona-Politik einer türkis-blauen Regierung wohl kaum ausgesehen.

Sebastian Kurz, Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache und Ex-FPÖ-Innenmininster Herbert Kickl

(Bild: APA/ROLAND SCHLAGER)

Was richtig ist: Kurz hat mit Grün ein leichtes Spiel
Aber auch in dem blauen „Hätt i, tat i, war i“ steckt ein Funken Wahrheit. Man gewinnt den Eindruck, dass Kurz und sein Team aktuell mit dem Koalitionspartner ein sehr leichtes Spiel haben und aus dem Credo „Das Beste aus beiden Welten“ eine türkise Welt mit vereinzelten grünen Sprenkeln geworden ist. Es scheint, dass die einst so stolzen linken Prinzipienkämpfer nun endgültig im Regierungsalltag angekommen sind. Dafür müsste aber gerade die FPÖ Verständnis haben - diese Metamorphose haben auch sie vor nicht allzu langer Zeit durchgemacht.

Nationalen Schulterschluss wird es wohl keinen mehr geben
Damit bleibt wohl der Wunsch nach einem Wiederbeleben des nationalen Schulterschlusses ein frommer. Das ist schade - denn gerade das hat im Frühjahr das Vertrauen in die Politik gestärkt. Vielleicht besinnt sich ja der eine oder andere Verantwortungsträger über die Weihnachtsfeiertage darauf, was im Leben wirklich wichtig ist. Und das ist sicher nicht das politische Kleingeld, das es durch Hickhack zu sammeln gibt.