Neue Chance

Weihnachtsamnestie: VdB begnadigt 14 Häftlinge

(Bild: ÖPK, Harald Dostal, Krone KREATIV)

Bundespräsident Alexander Van der Bellen begnadigt im Rahmen der diesjährigen Weihnachtsamnestie 14 Menschen, die gerade in österreichischen Gefängnissen eine Haftstrafe verbüßen. Die Häftlinge werden am 17. Dezember aus der Haft entlassen, hieß es am Dienstag in einer Stellungnahme. Insgesamt gab es im Jahr 2020 88 Begnadigungen.

Die Beurteilung der einzelnen Fälle erfolgte anhand des Weihnachtsgnadenerlasses 2020 der Justizministerin. Die darin für eine Begnadigung festgelegten Voraussetzungen wurden zwischen Ministerin Alma Zadic (Grüne) und dem Bundespräsidenten vereinbart. Die Begnadigten sind überwiegend zum ersten Mal in Haft und haben sich in dieser diszipliniert verhalten. Jene, die in Österreich bleiben, verfügen über eine Wohnmöglichkeit und finanzielle Versorgung. Ausländische Strafgefangene werden entsprechend fremdenrechtlicher Bescheide außer Landes gebracht.

Zellentüren öffnen sich auch unter dem Jahr
Der Bundespräsident nimmt das ganze Jahr über Begnadigungen vor, insgesamt waren es heuer 88. 2019 wurden 111 Personen begnadigt, unter ihnen 18 Strafgefangene per Weihnachtsamnestie. Bis 2003 war die Weihnachtsamnestie übrigens die einzige Möglichkeit für Häftlinge, ihre Strafe erlassen zu bekommen. Daher gab es damals für das Staatsoberhaupt noch mehr zu tun - bei rund 600 Ansuchen.

(Bild: Marin A. Jöchl)

Seit die Einzelbegnadigung eingeführt wurde, können sich für Glückliche die Zellentüren auch unter dem Jahr öffnen. Ziel ist es, den Straftätern eine neue Chance zu schenken - das Wort Amnestie kommt aus dem Griechischen und bedeutet Vergessen. Straftaten sollen vergessen werden, nicht aber die Schicksale der Täter.