28.10.2020 13:16 |

Noch Chance für Grüne?

Koalition in Wien: Maurer gibt Hoffnung nicht auf

Die Klubchefin der Grünen im Nationalrat, Sigrid Maurer, hat die Hoffnung auf eine Fortsetzung der Koalition ihrer Partei mit der Wiener SPÖ noch nicht aufgegeben. Koalitionsverhandlungen seien immer erst abgeschlossen, wenn das Papier unterschrieben ist, sagte sie am Mittwoch im Ö1-„Mittagsjournal“. Die Frage nach personellen Konsequenzen auf Landesebene stelle sich derzeit „überhaupt nicht“, sagte sie außerdem. Unterdessen haben nach dem Verhandlungsstart zwischen SPÖ und NEOS die rot-pinken Themengruppen ihre Arbeit aufgenommen.

Maurer ortet wie die bisherige grüne Vizebürgermeisterin in Wien, Birgit Hebein, „sehr große Differenzen zwischen der Sozialdemokratie und den NEOS“, die ja derzeit eine Koalition in der Bundeshauptstadt verhandeln. Insbesondere im Wirtschafts- und im Sozialbereich gebe es Themen, die „konfliktuös sein könnten“. Von der Bildung einer rot-pinken Koalition sei man also noch einige Wochen entfernt, glaubt Maurer, die auch keine Auswirkungen auf die Arbeit der Grünen in der Bundesregierung kommen sieht.

SPÖ und NEOS reden über Geld und Inhalte
Nach dem offiziellen Verhandlungsstart von SPÖ und NEOS am Dienstagabend, bei dem lediglich das weitere Gesprächsprozedere festgelegt wurde, stand am Mittwoch erstmals ein inhaltlicher Austausch am Plan. Erste Treffen von Untergruppen standen am Programm, wobei zum Auftakt dem Vernehmen nach über das Geld gesprochen wurde.

Denn den Beginn der insgesamt acht Untergruppen machte jene, die sich mit Arbeit und Wirtschaft beschäftigt, wie die APA aus Verhandlerkreisen erfuhr. „Stadt der Arbeit“, nennt sich dieses Team. Darüber hinaus sollen bald auch schon die anderen Untergruppen ihre Arbeit aufnehmen. Sie heißen „Leistbare Stadt“, „Lebenswerte Klimamusterstadt“, „Moderne Stadt - Smart City“, „Stadt des Wissens - Bildung“, „Sozialer Zusammenhalt“, „Respektvolles Miteinander“ und „Transparente Stadt“.

Ludwig will rasche Verhandlungen
Ludwig hatte am Dienstag angekündigt, dass die SPÖ mit den NEOS Koalitionsverhandlungen aufnehmen wird. Bis Mitte November soll die „erste sozial-liberale Koalition Österreichs“ fertig verhandelt sein, wünscht sich der Stadtchef. Die zehnjährige rot-grüne Rathaus-Regierung steht damit vor dem Aus.

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