23.10.2020 14:00 |

Rücktritt gefordert

Ohne Maske: Tschechischer Minister brach Regel

Der tschechische Gesundheitsminister Roman Prymula ist am Freitag massiv unter Druck geraten, weil er sich nicht an seine eigenen strengen Corona-Vorschriften gehalten haben soll. Die Zeitung „Blesk“ fotografierte den Politiker, wie er in Prag am Donnerstagabend kurz vor Mitternacht ein Luxusrestaurant verlässt und dabei keine Maske trägt. Regierungschef Andrej Babis griff durch und forderte seinen Minister auf, seinen Rücktritt einzureichen. Tue er das nicht, werde er ihn entlassen. Das Fehlverhalten des Ministers sei „unentschuldbar“. Bereits am Freitag will Babis einen Nachfolger ernennen.

Der 56-Jährige hatte in dem Lokal den Fraktionsvorsitzenden der populistischen Regierungspartei ANO, Jaroslav Faltynek, zu einer Unterredung getroffen. Dieser bestätigte das Treffen und bat um Entschuldigung für das Fehlverhalten. Regierungschef Babis forderte Faltynek ebenfalls auf, seinen Hut zu nehmen. „Unser Kabinett kann es sich nicht leisten, weiter das Vertrauen der Menschen zu verlieren“, so Babis. Prymula sei zweifellos ein Experte, „aber das hätte nicht passieren dürfen“, daher gebe es keine andere Lösung als einen Rücktritt des Gesundheitsministers, betonte der Regierungschef.

In Tschechien gelten strenge Ausgangsbeschränkungen. Die Menschen sind angehalten, möglichst zu Hause zu bleiben. Restaurants müssen geschlossen bleiben. Sie dürfen Essen zum Mitnehmen an einem Fenster verkaufen, aber nur bis 22 Uhr. Hier dürfte aber im Falle Prymulas eine Ausnahme gemacht worden sein.

Ministerkollege attackiert Maskenlosen
Die Opposition schoss sich bereits auf den erst vor einem Monat angetretenen Gesundheitsminister ein. Die Regeln müssten ohne Ausnahmen für alle gelten, forderte auch Innenminister Jan Hamacek. Der Sozialdemokrat sprach der Agentur CTK zufolge von einem „unentschuldbaren Versagen“. Wer die Anordnungen der Regierung nicht respektiere, dürfe nicht im Kabinett sitzen.

Ministerpräsident will demnächst Nachfolger ernennen
Babis will noch am Freitag einen Nachfolger für den noch nicht zurückgetretenen Minister ernennen. Eine Wiederernennung des vor einem Monat zurückgetreten Gesundheitsministers Adam Vojtech schloss Babis aus. Prymula hatte Vojtech erst am 21. September als Gesundheitsminister abgelöst. Vojtech war wegen der massiv steigenden Infektionszahlen zurückgetreten. Trotz der mittlerweile viel strengeren Maßnahmen wächst die Zahl der Neuinfektionen so schnell wie in kaum einem anderen europäischen Land. Am Freitag meldete das Gesundheitsministerium erneut mehr als 14.000 Neuinfektionen innerhalb von 24 Stunden in dem Nachbarland, das mit 10,7 Millionen Einwohnern vergleichbar mit Österreich ist. 4777 Covid-Patienten befinden sich derzeit zur Behandlung im Krankenhaus, 735 von ihnen auf Intensivstationen. In Tschechien gibt es rund 134.000 aktiv Infizierte.

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