29.09.2020 08:54 |

Drei Festnahmen

Wiener Polizei räumt besetzten Michaelerplatz

Die Wiener Polizei hat Dienstagfrüh die Besetzung des Michaelerplatzes in der Innenstadt beendet. Die Klimaaktivisten der Bewegung Extinction Rebellion (XR) waren wiederholt dazu aufgefordert worden, das Zeltlager zu räumen. Da sie dieser Forderung nicht Folge leisteten, wurde der Platz geräumt. Rund 15 Beteiligte wurden angezeigt, drei Teilnehmer festgenommen. Auf Twitter riefen die Klimaaktivisten bereits zur neuerlichen Besetzung des Platzes auf.

Anfangs wurde noch eine nicht ordnungsgemäß angezeigte Versammlung abgehalten. Spätestens seit 27.09.2020, 22 Uhr, konnte kein manifestativer Charakter mehr festgestellt werden“, gab die Wiener Polizei am Dienstag in den frühen Morgenstunden auf Twitter bekannt.

Da aus rechtlicher Sicht keine öffentliche Bekundung durch die Aktivsten mehr stattfand, wurde damit der Tatbestand des nicht rechtmäßigen Kampierens erfüllt. „Anwesende wurden davon in Kenntnis gesetzt & aufgefordert, das Lager freiwillig zu räumen“, so die Polizei.

Drei Festnahmen
Da die wiederholte Aufforderung zur Räumung von den Aktivisten jedoch ignoriert worden sei, sei der Michaelerplatz gegen 5 Uhr zwangsgeräumt worden. Dabei wurden die Identitäten von rund 15 Beteiligten festgestellt und diese nach der Wiener Kampierverordnung angezeigt. Da die Identität dreier Personen nicht festgestellt werden konnte, wurden diese vorläufig festgenommen. Alle würden nach der Kampierverordnung angezeigt, es drohten Strafen von maximal 700 Euro. Vorfälle gab es bei der Räumung keine.

Auf Twitter forderte die Gruppierung bereits wenig später zur erneuten Besetzung des Michaelerplatzes auf:

Bürgerrat für Klimaschutz gefordert
Die Aktivisten, die einen Bürgerrat für Klimaschutz fordern, hatten im Vorfeld angekündigt, eine Woche auf dem Platz bleiben zu wollen. „Es steht nicht nur das Rahmenprogramm für eine ganze Woche, auch die erforderliche Infrastruktur wurde aufgebaut und steht bereit“, hieß es am Montag in einer Aussendung der Organisation, die 20 Zelte auf dem Platz aufgeschlagen hatte. Man will die Nachtruhe einhalten und habe auch ein Schutzkonzept in Sachen Coronavirus erarbeitet. „Gut vorbereitet“ sei man auch für weitere Aktionen in Wien.

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