08.09.2020 13:43 |

Von der Leyen baut um

Irland verliert Handelsressort in EU-Kommission

Nach dem Rücktritt seines EU-Kommissars Phil Hogan verliert Irland das Handelsressort in der Brüsseler Behörde. Nach einem Umbau durch Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (EVP) fällt zwar künftig das Ressort für Finanzdienstleistungen in Irlands Verantwortung, den Handel soll jedoch nun der Lette Valdis Dombrovskis übernehmen.

Die Teilnahme an einem zu großen Galadinner und der damit einhergehenden Verletzung der Corona-Regeln hat dem ehemaligen Kommissar Hogan den Job gekostet. Wie von der Leyen am Dienstag in Brüssel mitteilte, soll sich in Zukunft der derzeitige Vizepräsident Dombrovskis um die Handelspolitik kümmern.

Zustimmung von EU-Parlament notwendig
Für Irland neu ins Team kommen soll die Europaabgeordnete Mairead McGuinness (EVP), die derzeit den Posten der Ersten Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments inne hat. Sie wird die Zuständigkeit für Finanzmarktpolitik erhalten. Der Rochade in der Kommission müssen allerdings vorerst noch das Europaparlament sowie der Rat der Mitgliedsstaaten zustimmen.

Im Wettbewerb um den Kommissionsposten setzte sich McGuinness im Bewerbungsgespräch gegen den ebenfalls nominierten früheren Vizepräsidenten der Europäischen Investitionsbank, Andrew McDowell, durch. Da jedes EU-Land ein Kommissionsmitglied stellen darf, hatte Irland nach dem Rücktritt von Hogan das Vorschlagsrecht.

Geschlechterverhältnis gleich sich an
Mit dem Teamumbau erreicht Von der Leyen nun auch fast das Ziel eines ausgeglichenen Geschlechterverhältnisses in der Kommission. Mit der neuen Kommissarin wären somit 14 EU-Kommissare und zwölf Kommissarinnen. Von der Leyen miteingerechnet sind es 13.

Dombrovskis bleibt auch Vizepräsident
Für den aus Lettland stammende Dombrovskis bedeutet die Teamumstellung eine weitere Beförderung. Nach Angaben von der Leyens wird er als Vizepräsident nämlich weiter Vertreter der EU-Kommission in der Eurogruppe bleiben. Hinzu kommt nun die Zuständigkeit für das wichtige Handelsressort. So wird er zum Beispiel für das Aushandeln von Freihandelsabkommen oder die Gespräche zur Beilegung von Handelskonflikten mit Ländern wie den USA oder China zuständig sein.

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