Vereinbarung gekündigt

Dicke Luft um Zementwerk wird jetzt noch dicker

Einst gab es eine gute Gesprächsbasis zwischen dem bayrischen Konzern Rohrdorfer, dem das Zementwerk Hatschek gehört, und den Anrainer-Gemeinden Pinsdorf, Gmunden, Altmünster und Ohlsdorf. Doch zuletzt herrschte, wie berichtet, im wahrsten Sinne dicke Luft - und diese wird jetzt wohl noch dicker.

Gestank, Staub, Erschütterungen
Aber zur Vorgeschichte:In den besagten Gemeinden klagten die Anrainer seit der Werkserneuerung 2019 immer wieder über Gestank, Staub und massive Erschütterungen. Aufgrund dieser zahlreichen Bürgerbeschwerden sahen sich die vier Bürgermeister kürzlich dazu veranlasst, die Wiener List Rechtsanwaltskanzlei zu beauftragen. Denn das Zementwerk sei bisher nicht einer 1996 geschlossenen Vereinbarung mit den Anrainer-Gemeinden nachgekommen. Das Unternehmen hatte sich darin zu großen Zugeständnissen bereit erklärt, im Gegenzug wurden Einsprüche der Gemeinden in einem damals anhängigen Genehmigungsverfahren zurückgezogen.

Schlichtungsverfahren
Die Kanzlei verlangte bis heute unter anderem alle Unterlagen der technischen Überprüfung. Auch die Zusage zur Inbetriebnahme einer Nachverbrennungsanlage, die bis zu 20 Millionen Euro kosten könnte, wurde gefordert. Die Bayern reagierten nun mit der einseitigen Vereinbarungskündigung. Somit wird ein Schlichtungsverfahren eingeleitet. Bringt dies auch nichts, geht es wohl vor Gericht.

Mario Ruhmanseder
Mario Ruhmanseder
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Freitag, 18. September 2020
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