Neue Hausordnung

13 Regeln für ein besseres Zusammenleben in OÖ

Die Hausordnung für Oberösterreich soll ab 1. Februar gelten.(Bild: Markus Wenzel)

Um die Integration zu verbessern, will sich Oberösterreich eine „Hausordnung“ geben. Das „Kleine 1 x 1 des Zusammenlebens“ ist am Donnerstag präsentiert worden. Es enthält 13 Regeln, die von Grundrechten und ohnehin in Gesetze gegossenen Werten bis hin zur Achtung von Ehrenamt und Brauchtum reichen.

So finden sich Punkte wie „Jeder Mensch hat Würde und verdient Respekt“, „Freiheit endet dort, wo die Freiheit des anderen beginnt“ oder der Gleichberechtigung von Männern und Frauen ebenso wie die Ablehnung von Extremismus oder Bekenntnisse zur deutschen Sprache, zu Leistung, gegenseitiger Rücksicht im öffentlichen Raum und Gewaltfreiheit. „Hilfe für alle, die sie wirklich brauchen – nicht für jene, die sie ausnutzen“, lautet ein weiterer Punkt. Man schätze Vielfalt, diese dürfe aber nicht andere Grundregeln untergraben, und Religion stehe nicht über dem Gesetz. Zudem solle man bereit sein, sich ehrenamtlich zu engagieren und „Werte und Gewohnheiten achten“.

Landesrat Christian Dörfel und Landeshauptmann Thomas Stelzer (beide ÖVP) präsentierten die Hausordnung für Oberösterreich und erwarten sich dadurch ein besseres Zusammenleben.(Bild: Markus Wenzel)

„Nachholbedarf bei Respekt“
„Integration ist zentraler Bestandteil der guten demokratischen Entwicklung“, betonte Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP). Diese fuße auf „Deutsch, Arbeit und Respekt“, ergänzte Soziallandesrat Christian Dörfel (ÖVP). „Deutsch und Arbeit funktionieren schon, bei Respekt gibt es unseres Erachtens Nachholbedarf“, findet der Landesrat. Daher habe man Werte definiert, auf die es beim Zusammenleben ankomme.

Die Werteordnung für das Zusammenleben in Oberösterreich bietet einen klaren Orientierungsrahmen für Zugewanderte und auch Einheimische. Ihr dualer Ansatz verbindet Würdigung für die vielen gut integrierten Menschen mit Grenzziehung gegenüber jenen, die grundlegende Werte missachten.

Soziologe Kenan Güngör

Bild: Markus Wenzel

In die Ausarbeitung wurden neben dem Soziologen Kenan Güngör zahlreiche weitere Experten und Stakeholder eingebunden und es wurde eine IMAS-Umfrage in Auftrag gegeben. Dass Zugewanderte in völlig anderen Welten leben, stimme nicht, führte Güngör aus: 70 Prozent seien bereits gut integriert, sprechen Deutsch, beteiligen sich am gesellschaftlichen Leben.

20 Prozent hätten zwar den Willen zur Integration, würden aber mit Hürden kämpfen, etwa wegen ihres niedrigen Bildungsniveaus oder unsicherer Lebensverhältnisse. Zehn Prozent allerdings würden abgeschottet leben, gemeinsame Werte verweigern und teils sogar demokratiefeindliche Einstellungen haben.

Auch Workshops in Schulen
Das Regelwerk soll demnächst in der Landesregierung beschlossen und dann dem Landtag vorgelegt werden. Dort, wo es in den Bereich des Landes falle, könne es durchaus in künftige Gesetze einfließen, so Dörfel. Es soll aber auch als Leitfaden dienen, beispielsweise, wenn eine Gemeinde ihre Freibadordnung formuliert. Zusätzlich zu der Hausordnung in Kurz- und Langfassung soll es noch einen dritten Teil geben, der als Basis für Workshops in Schulen herangezogen werden kann.