09.08.2020 06:00 |

Durch Strache forciert

Privatklinik kassiert Steuergeld für Brust-OPs

Für Brustvergrößerungen im Privatspital Währing in Wien ist das Geld aus dem sogenannten PRIKRAF wohl nicht gedacht. Über diesen Fonds zahlt der Bund Privatkliniken eigentlich Geld, wenn sie im öffentlichen Interesse Kassenpatienten behandeln. Doch seit Türkis-Blau und Heinz-Christian Strache fließt das Steuergeld genau dorthin.

Die Causa um die Privatklinik Währing und ihre Aufnahme in den PRIKRAF im Jahr 2018 ist damit um eine Facette reicher. Zur Erinnerung: Im Rahmen der Ibiza-Affäre zufällig entdeckte Chatprotokolle legen nahe, dass der ehemalige Vizekanzler persönlich forcierte, dass die Klinik aufgenommen wird. Damit sollte sie eine Million Euro aus jenem Fonds erhalten, der sich aus Sozialversicherungsbeiträgen speist. Der Betreiber ist als Freund Straches und FPÖ-Spender bekannt.

14-mal Brust-Operationen durchgeführt
Während die Korruptionsstaatsanwälte einen möglichen Bestechungsverdacht in der Causa prüfen, ist nun klar, welche Leistungen die Währinger Klinik 2019 mit dem PRIKRAF abgerechnet hat. Die NEOS hatten bei Gesundheitsminister Rudolf Anschober nachgefragt und staunen nun über die aktuelle Beantwortung: 47-mal wurde etwa eine Korrektur des Augenlids vorgenommen, achtmal Brustvergrößerungen, sechsmal die Auswechselung eines Brustimplantats.

„Es kann doch nicht sein, dass ein FPÖ-Spender auf Kosten der Steuerzahler für Schönheits-OPs gefördert wird. Genau so eine Freunderlwirtschaft, die auch noch von der ÖVP gedeckt wurde, wollen wir abstellen“, sagt NEOS-Wien-Chef Christoph Wiederkehr.

Schon zuvor gab es Forderungen, den PRIKRAF aufzulösen und das Geld ins öffentliche Gesundheitssystem fließen zu lassen. Nicht wenig Geld: Unter Schwarz-Blau wurde der Fonds 2002 eingerichtet, unter Türkis-Blau wurde sein Budget 2019 um 14,9 Millionen Euro auf 145 Millionen Euro aufgestockt.

Maida Dedagic, Kronen Zeitung

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